Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3148/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Stadtteil- und Familienzentren (PLUS) / Begegnungsstätten PLUS / Begegnungsstätten für Ältere und Stadtteilhäuser Antrag III: Höhergruppierung von Leitungskräften - Reinigungskosten – MüZe Süd

Begründung/Erläuterung

Die Förderung der Stadtteil- und Familienzentren (PLUS), der Stadtteilhäuser und der Begegnungsstätten PLUS bzw. der Begegnungsstätten für Ältere wird in diesem Haushalt fortgesetzt werden. Neben einem Ausbau der Einrichtungen sollen laut GRDrs.145/2023 und GRDrs. 449/2023 in diesem Haushalt auch Maßnahmen im Personalbereich sowie für den Betriebsablauf finanziert werden, die alle Einrichtungen gleichermaßen betreffen.
So schlägt die Verwaltung eine Höhergruppierung der Leitungskräfte in den hauptamtlich geführten Einrichtungen vor. Diesen Vorschlag tragen wir ebenso mit wie die Vorschläge zu den Reinigungskosten.
Da auch Mieten zu den infrastrukturellen Maßnahmen gehören, tragen wir die Förderung der Mietkosten an der Böblinger Straße des Mütterzentrums Süd mit – bis 2028 gekoppelt an das Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser.

Wir beantragen:

1. Erhöhung der Eingruppierung der Leitungskräfte
2. Erhöhung der Höchstgrenze der förderfähigen Reinigungskosten
3. Mietkosten für das Mütterzentrum Süd

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Höhergruppierung der Leitungskräfte (SI)	x		252	252	252	252	252
Höhergruppierung der Leitungskräfte (JB)	x		64,2	64,2	64,2	64,2	64,2
Höhergruppierung der Leitungskräfte (JB)	x		18	18	18	18	18
Reinigungskosten (SI- Sozialamt)	x		70	70	70	70	70
Reinigungskosten (JB- Jugendamt)	x		27,1	27,1	27,1	27,1	27,1
Reinigungskosten (JB- Jugendamt)	x		26,6	26,6	26,6	26,6	26,6
Mütterzentrum Süd, Mietkosten (JB)	x		13,5	13,5	13,5	13,5	13,5
Finanzbedarf (gesamt)

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	x	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat	JB und SI		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	GRDrs. 145/2023 sowie GRDrs. 449
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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