Beantwortung zur Anfrage
31/2011
Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart,
05/03/2011
Der Oberbürgermeister
GZ:
OB 4611-02
Beantwortung zur Anfrage
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Vetter Helga (CDU), Ripsam Iris (CDU)
Datum
01/28/2011
Betreff
Kindertagesstätte Seepark Möhringen
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Der Bau der Kindertagesstätte Seepark am Probstsee in Stuttgart-Möhringen wurde durch den Investor Häussler GmbH & Co. KG bereits bis in die Werkplanung mit dem Amt für Liegenschaften und Wohnen und dem Jugendamt als Nutzer der neuen Ein-richtung abgestimmt. Laut städtebaulichem Vertrag vom 14. Januar 2009 zum Bebauungsplan „Wohngebiet Seepark am Probstsee“ (Mö 221) muss die Häussler GmbH & Co. KG Fünfzehnte Bau + Boden Gesellschaft bzw. deren Rechtsnachfolger als Infrastrukturbeitrag eine 6 bis 7gruppige Kindertagesstätte mit 650 m² Nutzfläche errichten und an die Landeshauptstadt übergeben. Es wurde von Kosten in Höhe von 2,7 Mio. € ausgegangen.
Die Kindertagesstätte wurde überwiegend für den Bedarf des Neubaugebiets geplant. Es war vorgesehen, dass ein Teil der Kinder aus der städtischen Kindertagesstätte in der Vaihinger Straße 79 ebenfalls in den Neubau umzieht.
Das Vorhaben kam durch die Insolvenz des Investors zum Stillstand, nachdem bereits der Bauantrag für die Kindertagesstätte am 16. Juni 2010 genehmigt und eine Teilbaufreigabe bis Oberkante Bodenplatte am 29. Juni 2010 erteilt worden war. Zudem war schon mit der Gründung des Gebäudes begonnen und das Fundament realisiert worden, die Bodenplatte jedoch noch nicht.
Aufgrund der derzeit noch unklaren Zukunft bezüglich des Neubaugebiets Seepark am Probstsee und des allgemein hohen Kleinkindbedarfs im Bezirk ist beabsichtigt, die Kindertagesstätte Vaihinger Straße 79 noch weiterhin zu nutzen. Die Räumlichkeiten der städtischen Kindertagesstätte sind vom Land Baden-Württemberg unbefristet angemietet. Weitere Räumlichkeiten würden voraussichtlich nach Auszug der Polizei zur Verfügung stehen. Das Land Baden-Württemberg möchte das Gebäude jedoch verkaufen. Über Möglichkeiten für die Sicherung und Erweiterung des Standorts für die Kinderbetreuung wird derzeit mit dem Land Baden-Württemberg verhandelt.
Darüber hinaus prüft die Verwaltung, ob eine Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte in der Widmaierstraße 100 möglich ist. Die Kindertagesstätte wird derzeit mit 3 Gruppen für Kinder von 3-6 Jahre mit veränderten Öffnungszeiten (VÖ) betrieben.
Ebenso wird geprüft, ob eine Erweiterung der Kindertagesstätte im Winterlinger Weg 22 realisiert werden kann. Diese Kindertagesstätte ist derzeit mit 2 Gruppen für Kinder von 2 – 6 Jahren mit veränderten Öffnungszeiten (VÖ) belegt.
Dr. Wolfgang Schuster
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