Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
76
3
Verhandlung
Drucksache:
19/2009
GZ:
StU
Sitzungstermin:
30.04.2009
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
BM Hahn
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
sp
Betreff:
Bebauungsplan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Landhaus-/Schwarenbergstraße (Sporthalle Schulzentrum Ostheim) S-Ost (Stgt 203)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 28.04.2009, nicht öffentlich, Nr. 167
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 06.04.2009, GRDrs 19/2009, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Entwurf des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Landhaus-/Schwarenbergstraße (Sporthalle Schulzentrum Ostheim) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost (Stgt 203) wird in der Fassung vom 26.11.2007/29.09.2008 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen.
Es gilt die Begründung mit Umweltbericht vom 26.11.2007/29.09.2008. Der Geltungsbereich ist auf dem Titelblatt der Begründung mit Umweltbericht (Anlage 2) dargestellt.
Es wird festgestellt, dass den Anregungen der Beteiligten gefolgt werden konnte.
Ein Plan zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ausgehängt.
Mit diesem Bebauungsplan, so BM
Hahn
, solle zum einen der Bau der Sporthalle für das Schulzentrum Ostheim ermöglicht und zum anderen der gesamte Bereich auf modernes Planrecht umgestellt werden. Es habe einige kleinere Anregungen gegeben (siehe Anlagen 7 bis 10 zur Vorlage), denen gefolgt worden sei.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.