Stellungnahme zum Antrag
268/2001

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 10/15/2001
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 1501-04.00



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
    06/18/2001
Betreff
    Stuttgarter Umweltinformationssystem SUIS
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Die Umweltverwaltung hat Fach-Informationssysteme entwickelt, um die Umweltaufgaben und gesetzlichen Verpflichtungen der Stadtverwaltung erledigen zu können. Nach der Richtlinie 90/313 Europäische Wirtschaftsgemeinschaft der Europäischen Union ist den Bürgern freier Zugang zu den Umweltinformationen zu gewähren. Diese Richtlinie ist in Deutschland im Umweltinformationsgesetz umgesetzt. Es verpflichtet die Behörden, umfassend freien Zugang zu Umweltinformationen sicherzustellen. Dieser Verpflichtung kann die Verwaltung heute nur eingeschränkt nachkommen. Denn die Umweltdaten sind nicht zusammengefasst abrufbar.

Die Fortschreibung der Systeme ist Grundlage für schnelle und fundierte Aussagen im Umweltbereich. Sie dienen auch der Erstellung von Gutachten und Stellungnahmen.


Zu Abschnitt I
- Ziffer 1

Die Zusammenfassung der Fachinformationssysteme in ein Stuttgarter Umweltinformationssystem ist auch ein Anliegen der Verwaltung. Zukünftig ist mit erhöhten Anforderungen an den freien Zugang zu Umweltinformationen zu rechnen. Die Europäische Kommission beabsichtigt, Deutschland wegen mangelhafter Umsetzung ihrer Umweltinformationsrichtlinie zu verklagen. Der Verwaltung ist sehr daran gelegen, sich an Vorschriften der Europäischen Union auszurichten und ihren Willen zu demonstrieren, europäischen Anforderungen ohne Einschränkung zu genügen, selbst wenn die Bundesregierung hier noch Nachholbedarf hat.

Für die Zusammenfassung der Umweltinformationen in Stuttgart in einem EDV-Informationssystem ist ein fachliches Grob- und Feinkonzept zu erstellen. Insbesondere sind Vorschläge zu Inhalt und Struktur des Fachkonzepts (Gliederung nach Umweltmedien oder organisatorische Gliederung) und zur Zielgruppe (Fach- und Bürgerinformationssystem) zu erarbeiten. Eine Bewertung der vorhandenen Daten und Quellen hinsichtlich der Aktualität und Qualität zur Nutzbarmachung in einem System ist zwingend erforderlich. Die Möglichkeiten der Bereitstellung von umweltrelevanten Daten im Internet, an Bürgerkiosken und die Art der Darstellung sind zu prüfen.


Grob- und Feinkonzept sollen mit Unterstützung einer halben Fachkraft des Amts für Umweltschutz von externen IT- Experten erstellt werden.
Über die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel und den Personalbedarf wird im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2002/2003 zu beraten sein.

- Ziffer 2

Die Abfrage der Umweltinformationen nach Stadtgebieten ist eine wichtige Anforderung, die ein Stuttgarter Umweltinformationssystem erfüllen muss. Sie ist daher im geplanten Konzept zu berücksichtigen.


Zu Abschnitt II
- Ziffer 1

In folgenden Ämtern werden umweltrelevante Daten in datenverarbeitenden Systemen geführt:

· Im Amt für Umweltschutz, 7 datenverarbeitende Systeme mit umweltrelevanten Daten,
· im Statistischen Amt, das Kommunale Informationssystem (KOMUNIS).

Vom Konzept zum Stuttgarter Umweltinformationssystem werden auch Aussagen erwartet, welche weiteren städtischen Datenbanken Umweltinformationen enthalten und wie sie nach geografischen und thematischen Kriterien geordnet werden können.

- Ziffer 2

Die in den EDV-Systemen des Amts für Umweltschutz und im Kommunalen Informationssystem (KOMUNIS) des Statistischen Amtes enthaltenen Daten mit einer kurzen Inhaltsbeschreibung sowie eine Kurzbeschreibung der Systeme, die im Aufbau sind, sind als Anlage beigefügt.

- Ziffer 3

Welche Daten sich für eine Einbindung in ein Stuttgarter Umweltinformationssystem eignen, soll durch das zu erstellende Konzept erarbeitet werden. Die Komplexität einer entsprechenden datenverarbeitenden Lösung unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen Infrastrukturen bei der Landeshauptstadt erfordert als ersten Schritt die Erstellung eines Grobkonzeptes. Erst danach kann eine Aussage getroffen werden, welche Daten sich für einen Austausch und die Einbindung im Stuttgarter Umweltinformationssystem eignen und wie die Einbindung zu realisieren ist.


Zu Abschnitt III

Die Umweltdaten des Umweltinformationssystems Baden-Württemberg (UIS) werden künftig mittels Internet-Link mit dem neuen Internet-Auftritt der Landeshauptstadt (voraussichtlich 15.10.2001) unter der Rubrik "Umweltuntersuchungen, Thema Umweltmesswerte" sowie über "Aktuelles" für den Bürger abrufbar sein.
Eine stärkere Vernetzung der Umweltdaten wird angestrebt. Vorschläge werden von dem zu erstellenden Konzept erwartet.

Voraussetzungen zur Weiterentwicklung eines SUIS:

Um ein Stuttgarter UmweltInformationssystem erfolgreich realisieren zu können, sind folgende Voraussetzungen erforderlich:

1.Finanzierung der Konzepterstellung:

Da die Stadt weder die Personalkapazität noch das notwendige Expertenwissen hat, soll auf die Erfahrungen externer DV-Institute bzw. Firmen bei der Erstellung des Grob- und Feinkonzeptes für SUIS zurückgegriffen werden.

Für die Erstellung beider Konzepte ist nach Schätzungen des Fraunhofer-Instituts mit Kosten in Höhe von je 235 000 DM (120 154 EURO) zu rechnen. Die Mittel sind im IuK-Maßnahmenplan 2002/2003 beantragt.


Nach Abschluss der Konzepterstellung wird die technische Umsetzung der Zusammenführung von geografischen und thematischen Umweltinformationen in einem EDV-Auskunftssystem mit benutzerfreundlicher Oberfläche für das Internet und Bürgerkiosken festgelegt sein.

2.Personelle Voraussetzungen:

Planung und Koordination des Projektes ist mit vorhandenem Personal des Amtes für Umweltschutz nicht zu bewältigen. Daher soll befristet für die Dauer von 2 Jahren eine halbe Fachkraft (VergGr. II BAT) beschäftigt werden.
Ein Stellenschaffungsantrag für 2002/2003 ist gestellt.






Dr. Wolfgang Schuster




      Anlage zur Stellungnahme des Antrags Nr. 268/2001


Folgende DV-Fachanwendungen sind im Einsatz:

        ISAS (InformationsSystemAltlasten Stuttgart)
        Amt:Amt für Umweltschutz
        enthält Daten zu:Kontaminierten und kontaminationsverdächtigen Flächen, Sprengbombentrichtern, Sprengbombenblindgängern

        SISK (Stuttgarter Informationssystem STADTKLIMA)
        Amt:Amt für Umweltschutz
        enthält Daten zu:Luft, Luftreinhaltung, Klima und Lärmschutz

        SEKS (StuttgarterEnergieKontrollSystem)
        Amt:Amt für Umweltschutz
        enthält Daten zu:Energie- und Wasserverbrauch städtischer Liegenschaften.

        BOISS (BohrlochInformationsSystem Stuttgart)
        Amt:Amt für Umweltschutz
        enthält:Geologische und wasserwirtschaftliche Daten aus Bohrungen und Grundwasseraufschlüssen im Stadtgebiet

        (Kommunales Informationssystem)
        Amt:Statistisches Amt
        enthält umweltrelevante Informationen zu:Abfallverwertung und Abwasserreinigung


Der Umweltschutz bei der Stadtverwaltung hat hohe planerische Bedeutung. Mit der GRDrs 668/98 erhielt das Amt für Umweltschutz den Auftrag zum Aufbau eines Biotopkatasters sowie zur Erstellung eines Biotopatlasses auf EDV-Basis.

Folgende Fachanwendungen befinden sich im Aufbau:

        IS-Natur
        Amt:Amt für Umweltschutz
        Projektbeschreibung:Zentral geführte Sach- und Geoinformationsdatenbank für den Aufgabenbereich Naturschutz in Stuttgart (Lebensräume, Schutzgebiete, Artenvorkommen)
        GEWISS (GEWässerInformationsSystem Stuttgart)
        Amt:Amt für Umweltschutz
        Projektbeschreibung:Zentral geführte Sach- und Geoinformationsdatenbank für den wasserwirtschaftlichen Aufgabenbereich Grund- und Oberflächengewässer/Gewässerbewirtschaftung.

        WAABIS (WasserAbfallAltlastenBodenInformationsSystem)
        Amt:Amt für Umweltschutz
        Projektbeschreibung:Einsatz und Mitentwicklung verschienener stadtübergreifender Module in verschiedenen Bereichen der Umwelt zur Erfüllung der Vereinbarung nach SOBEG (Sonderbehörden-Eingliederungsgesetz) vom 12.12.1994

        OCTOWARE
        Amt:Gesundheitsamt
        Projektbeschreibung:Landeseinheitliches Verfahren zur Verwaltung von Trink- und Badewasserdaten