Beantwortung zum Antrag
583/2000

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 12/28/2000
Der Oberbürgermeister
GZ: OB



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
    09/16/2000
Betreff
    1. Schulstandort Liebenzeller Straße in Bad Cannstatt
    2. Gesamtstädtische Entwicklung bei den Vorratsgrundstücken für Schulbauten
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Text der Anfrage

zu 1.

Das Schulverwaltungsamt erarbeitet derzeit eine Vorlage für den Gemeinderat zur Schulsituation in Bad Cannstatt.

zu 2.

Gemeinbedarfsflächen für den Schulbau
Im Rahmen der Beiträge zur Stadtentwicklung hat das Schulverwaltungsamt einen Schulentwicklungsplan (Band 7) für die Allgemeinbildenden Schulen und Sonderschulen für den Planungszeitraum 1996 bis 2003 erarbeitet, dem der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart am 6. Februar 1997 zugestimmt hat. Der Schulentwicklungsplan enthält eine Übersicht der Schulstandorte*), in der die weiterhin im Bebauungsplan für Schulerweiterungszwecke vorgesehenen - nach Stadtbezirken gegliederten - Gemeinbedarfsflächen ausgewiesen sind:

Standort

West, Scheffelstraße
West, Markelstraße

Süd, Lehenstraße/Mühlrain

Die Umwandlung in Wohnfläche
wird z.Zt. nicht weiterverfolgt.

Botnang, Kauffmannstraße

Stammheim,Ottmarsheimer Straße

Bad Cannstatt, Reiterkaserne

Sillenbuch, Stuttgarter Straße
(Geschwister-Scholl-Gymnasium)

Sillenbuch, Bernsteinstraße

Vorgesehen für eine Altenwohnanlage mit
der Möglichkeit, sie auch für schulische
Zwecke zu nutzen. Derzeit keine Realisie-
rung in Sicht. Die Fläche wird befristet für
die Mobile Jugendarbeit genutzt.

Möhringen, Erweiterungsfläche
bei der Salzäckerschule

Vaihingen, Lauchäcker

*) Die in der Übersicht aufgeführten Schulstandorte in Feuerbach (Linzer Straße/Hattenbühl), Weilimdorf (Köstlinstraße), Stammheim (Fliegenweg/Burtenbachstraße), Birkach (Teichäcker), Degerloch (Hoffeld, Sprollstraße) und Möhringen (Schlegeläcker, westl. Teil des Stadtbades Sonnenberg und Am Rohrer Weg) wurden zwischenzeitlich aufgegeben.

Aufgegebene Schulstandorte
Stadtweit wurden in den vergangenen Jahren folgende für Schulneubauten bzw. Schulerweiterungen ausgewiesene Grundstücke aufgegeben:

Standort Bemerkungen

West, Klüpfelstraße Planänderung. Ausweisung als öffentliche
Grünfläche/Abenteuerspielplatz.

Feuerbach, Linzer Str./Hattenbühl Einzelhausbebauung. Der Aufstellungsbe-
schluss wurde im Frühjahr 2000 gefasst;
Restfläche für Schulerweiterungszwecke.

Weilimdorf, Köstlinstraße Erweiterung Wolfbuschschule, Verwirkli-
chung Familienheimprogramm, Bau einer
Kindertagesstätte.

Stammheim, Fliegenweg/ Mehrfache Erweiterung der GHS Stammheim
Burtenbachstraße auf der GBD-Fläche.

Bad Cannstatt, Rostocker Straße Erweiterungsfläche Johannes-Gutenberg-
Schule, aufgegeben für DaimlerChrysler
(Parkfläche).

Birkach, Teichäcker Aufgabe des Birkacher Feldes als Wohn-
baufläche. Der Standort “Teichäcker” ist im
Flächennutzungsplan als “Landwirtschaftl.
Fläche mit Ergänzungsfunktion” ausgewie-
sen.

Degerloch-Hoffeld, Sprollstraße Fläche geplant für Wohnungsbau. Bebau-
ungsplanverfahren wird angestrebt.

Degerloch, Sigmaringer Straße Flächen südlich des Wilhelms-Gymnasiums
für Bauvorhaben International School und
Jugendhaus

Möhringen, Am Rohrer Weg Im Bebauungsplanentwurf “Rohrer Weg”
ist kein Schulstandort mehr vorgesehen.
Erweiterungsflächen bei der Salzäckerschule.



Möhringen, Schlegeläcker Die GBD-Fläche beim Hallenbad ist ausge-
(westlicher Teil des Stadtbades wiesen als Standort für Schule, Kinderta-
Sonnenberg) gesstätte und sonstige soziale Zwecke.
Abgesehen von bestehenden Erschlies-
sungsproblemen ist die nach teilw. Reali-
sierung (Waldorf-Kindergarten und geplan-
ter städtischer Kindergarten) derzeit noch
verfügbare GBD-Fläche für eine Schule
zu klein.







Verkaufserlöse
Nach der bei der Stadt üblichen grundsätzlichen Regelung flossen die Verkaufserlöse für die aufgegebenen Gemeinbedarfsflächen in den Vermögenshaushalt der Stadt, wurden also nicht zweckgebunden verwendet.


Aktuelle Vorratsplanungen
Allgemeine Schulen und Sonderschulen
Langfristig gesehen ist für die Allgemeinbildenden Schulen und Sonderschulen die flächendeckende Versorgung der Stuttgarter Schüler mit Schulraum gewährleistet. Andererseits werden die aus heutiger Sicht - nicht immer im Vorfeld erkennbaren - Veränderungen in der Bildungslandschaft nicht ohne Auswirkungen auf den räumlichen Bedarf bleiben. Problematisch ist auch die Bereitstellung bzw. Überlassung geeigneter Grundstücke für Neu- bzw. Erweiterungsbauten an Schulen in freier Trägerschaft (z.B. Freie Evangelische Schule in Degerloch).

Soweit der Flächennutzungsplan in einzelnen Schulbereichen Wohnbauvorhaben vorsieht, die Schulbaumaßnahmen notwendig machen, werden die hierfür erforderlichen Gemeinbedarfsflächen im vorbereitenden bzw. verbindlichen Bauleitplan ausgewiesen.

Berufliche Schulen
Bei den beruflichen Schulen ist in den nächsten Jahren von einer weiteren Zunahme der Schülerzahlen von rd. 18 % - mit dem Höchststand des Schülerbergs wird erst im Schuljahr 2008/2009 gerechnet - auszugehen. Bei einzelnen Berufen - wie den IT-Berufen - ist von einer noch deutlicheren Steigerung auszugehen. Durch die anstehende Zunahme der Schülerzahlen wird sich die Raumsituation der beruflichen Schulen - neben dem heute schon bestehenden erheblichen Raumdefizit von ca. 100 Klassen- und EDV-Räumen - insgesamt noch verschärfen.

Durch schulorganisatiorische Maßnahmen allein ist damit eine spürbare Entspannung der Schulraumsituation an den beruflichen Schulen nicht zu erreichen. An verschiedenen schulischen Einrichtungen sind notwendige Erweiterungsbauten nicht realisierbar.


Dr. Wolfgang Schuster