Protokoll: Krankenhausausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 17.02.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Atzrott de
Betreff: Von der Gewerkschaft "Ver.di" organisierte Demonstration vor dem Sitzungssaal zum Thema "Pläne zur Änderung der Pausenregelung für Pflegekräfte im Nachtdienst am Klinikum Stuttgart"
- mündliche Erklärung des Vorsitzenden -

Das im Zuge der Demonstration an die Mitglieder des Krankenhausausschusses verteilte Schreiben des Ver.di-Bezirks Stuttgart ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


Vor Eintritt in die Tagesordnung möchte EBM Föll auf die "Protestaktion der Pflegekräfte in der Nachtschicht" eingehen, welche die Ausschussmitglieder zur Kenntnis genommen hätten. Er erklärt, dieses Thema sei "bis auf Weiteres auf Eis gelegt". Es habe einen entsprechenden Antrag der Geschäftsführung gegeben, allerdings habe eine Einigung mit dem Personalrat nicht erzielt werden können. "Wir haben uns auf Wunsch des Personalrats nun mit diesem darauf verständigt, dass das Thema bis auf Weiteres auf Eis gelegt wird. Wir werden sicherlich im Laufe des Jahres auch im Kontext mit dem Gutachten von Ernst & Young über die Situation der Pflege insgesamt uns unterhalten müssen und dann über die weitere Vorgehensweise entscheiden. Das heißt, bis auf Weiteres gibt es keinerlei Veränderungen. Wir werden die Situation insgesamt erörtern, natürlich auch weitere Gespräche mit dem Personalrat führen und hier im Krankenhausausschuss ebenfalls entsprechend reden. Ich will aber hinzufügen, dass es in diesem Kontext (das heißt, wenn die geplante Pausenregelung umgesetzt würde) nicht um den Abbau der Stellen von 40 Pflegekräften, sondern um eine Größenordnung in einstelliger Zahl gehen würde. Es wären weniger als 10 Pflegekräfte, deren Stellen dann entfallen würden. Entfallen würde aber auch insoweit nichts, als wir dann vielleicht in der Lage wären, unsere Stellen besser besetzen zu können. Denn wir haben im Klinikum ja das Problem, dass wir (jenseits der Frage, ob die vorhandenen Stellen im Pflegebereich ausreichen) bereits die vorhandenen Stellen nicht besetzen können. Wir haben hier derzeit, glaube ich, unbesetzte Stellen in einer Größenordnung von 50 Pflegekräften und tun uns am Markt außerordentlich schwer, diese Stellen sachgerecht zu besetzen." Dies wolle er den Ausschussmitgliedern mitteilen, so EBM Föll, weil er nicht wisse, ob alle Mitglieder seine soeben an die Demonstrationsteilnehmer vor dem Sitzungssaal gerichtete kurze Rede gehört hätten.




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