Protokoll: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
43
1b
VerhandlungDrucksache:
219/2021
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 19.03.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Fuhrmann
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Klemm fr
Betreff: Stuttgarter Frühlingsfest - Verzicht auf die Durchführung im Jahr 2021 aufgrund SARS-COV-2

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 16.03.2021, GRDrs 219/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

Abweichend von den Zulassungsrichtlinien des Stuttgarter Frühlingsfestes (in der Fassung vom 29.01.2016), wonach das Frühlingsfest jährlich veranstaltet wird, findet das vom 17.04.2021 bis 09.05.2021 geplante Frühlingsfest auf dem Cannstatter Wasen nicht statt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


BM Fuhrmann fasst einleitend zusammen, die Schaustellerverbände hätten in einem sehr guten Gespräch Akzeptanz für die Absage des Frühlingsfestes 2021 signalisiert. Man sei in regelmäßigem Austausch über Alternativen und Perspektiven trotz der Pandemie. Aufgrund des grundsätzlichen Beschlusses zur Austragung eines jährlichen Frühlingsfestes durch den Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen (WA) sei nunmehr


eine formale Beschlussfassung zur diesjährigen Stornierung des Festes nötig. Explizit betont er das Bedauern der Verwaltung und sein persönliches Bedauern über die pandemiebedingte Absage. Dem schließt sich Herr Kroll (in.Stuttgart) an und hebt die guten Kontakte zu den Betroffenen der Absage hervor. Man habe in deren Sinne bis zuletzt gehofft, dass man wenigstens eine "Light-Version" des Frühlingsfestes veranstalten könnte. Gleichwohl nutze man die Zeit, die Maßnahmen auf dem Cannstatter Wasen, z. B. für die Neckarpark-Erschließung, vorzuziehen.

Bedauern über die Entscheidung äußern auch StR Winter (90/GRÜNE), StRin Porsch (CDU), StRin Schanbacher (SPD), StR Zaiß (FW) und signalisieren ihre Unterstützung für ersatzweise dezentrale Angebote.

Die Richtigkeit der Entscheidung betont StR Winter. Mit Blick auf die Gesamtgruppe der von der Stornierung Betroffenen wünscht er sich - wie bereits im Jahr 2020 realisiert - einzelne, dezentrale Stände, die den Geist des Frühlingsfestes in die Stadt bringen könnten. Ihm und StRin Porsch gegenüber bestätigt Herr Kroll, die rollierenden Innenstadtstände als Alternative hätten sich im Jahr 2020 mehrheitlich bewährt und sollten seiner Meinung nach auch jetzt wieder in dieser Form angeboten werden, immer vorausgesetzt, die Corona-Situation erlaube dies. BM Fuhrmann bestätigt die Planungen für ein Konzept einzelner Stände in Abstimmung mit den Schaustellerverbänden. Die Stände würden - wie 2020 auch - durch das Amt für öffentliche Ordnung einzeln vergeben. Dabei sei zu berücksichtigen, dass auch andere Institutionen Veranstaltungen im öffentlichen Raum planten. Man werde - auch in Zusammenarbeit mit dem Land Baden-Württemberg - alle Möglichkeiten unter freiem Himmel ausschöpfen. Seine Wertschätzung für die Arbeit der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft, die sich auf die verschiedensten Szenarien vorbereitet habe, betont er ausdrücklich. Flexibel gestaltete und abrufbare Alternativvarianten seien auch ein positives Signal an die Schausteller*innen.

Da die Vorbereitungsarbeiten für das im Herbst geplante Volksfest bereits im Sommer beginnen müssten, wünsche sie sich, so StRin Porsch, eine rechtzeitige und perspektivische Planung. Alle Beteiligten hätten die Hoffnung, so Herr Kroll, auf ein "fast normales" Volksfest im Herbst. Zunächst ständen jedoch die kurzfristig durch den Verzicht auf das Frühlingsfest zu organisierenden Alternativangebote im Mittelpunkt.

StRin Schanbacher betont, ihrer Fraktion sei die Bedeutung der Entscheidung bewusst. Auf ihre Nachfrage erläutert Herr Kroll, der letztjährige Kulturwasen sei ein kulturell erfolgreiches, aber wirtschaftlich unrentables Modell gewesen, das man so nicht fortführen könne. Man sei jedoch mit einigen Kulturinstitutionen sowie dem Kulturamt der Landeshauptstadt Stuttgart (LHS) im Gespräch über mögliche Örtlichkeiten für öffentliche Kulturangebote (z. B. Freilichtbühne). Auch hoffe er auf rasche Durchimpfung der Bevölkerung und damit Entspannung der Situation.

Dem schließt sich StR Zaiß an. Er sei überrascht über einerseits mögliche Mallorca-Reisen ohne anschließende Quarantäne, und andererseits schwere Einschnitte in das öffentliche Leben in Deutschland.





BM Fuhrmann stellt fest:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen beschließt einstimmig wie beantragt.

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