Protokoll: Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
211
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VerhandlungDrucksache:
279/2018
GZ:
Sitzungstermin: 15.05.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Thürnau
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Westhaus-Gloël
Betreff: Beschaffung und Vergabe von insgesamt 4 mittleren Kompaktkehrmaschinen und 8 Kleinkehrmaschinen
mit Abgasnorm Euro 6 für das Projekt "Saubere Stadt" in Stuttgart

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 02.05.2018, GRDrs 279/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der Beschaffung und Vergabe von 4 mittleren Kompaktkehrmaschinen und 8 Kleinkehrmaschinen mit Euro 6 Abgas-Technologie für das Projekt "Saubere Stadt" in Stuttgart wird laut Begründung wie folgt zugestimmt:

Vier mittlere Kompaktkehrmaschinen für das Projekt "Saubere Stadt" in Stuttgart
Vier Kompaktkehrmaschinen Fa. Bucher Municipal GmbH
Bucher CityCat 5006 XL 3 Besen System
Niederlassung Hannover

Gesamtpreis inkl. USt 177.310,00 € 709.240,00 €
Einzelpreis Gesamtpreis


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Auf eine entsprechende Nachfrage von StR Dr. Schertlen (STd) teilt Herr Dr. Heß (AWS) mit, es sei eine EU-weite Ausschreibung für die 4 mittleren Kompaktkehrmaschinen und für die 8 Kleinkehrmaschinen gemacht worden. Die 4 mittleren Kompaktkehrmaschinen könnten vergeben werden. Für die 8 Kleinkehrmaschinen habe die Ausschreibung aufgehoben werden müssen. Weil diese gemeinsam mit den mittleren Kompaktkehrmaschinen in der Ausschreibung gewesen seien, müsse man sie auch in der Vorlage erwähnen. Die 8 Kleinkehrmaschinen müssten erneut ausgeschrieben werden.

BM Thürnau stellt fest:

Der Ausschuss für Umwelt und Technik stimmt dem Beschlussantrag einmütig zu.
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