Protokoll:
Sozial- und Gesundheitsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
156
12
Verhandlung
Drucksache:
873/2019
GZ:
JB
Sitzungstermin:
07.10.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Sußmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
fr
Betreff:
Investitionszuschuss für den Caritasverband für
Stuttgart e. V., Fangelsbachstr. 19a, 70180 Stuttgart - Erstausstattung für die Kindertageseinichtung, Hasenbergstr. 70a, 70176 Stuttgart
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 23.09.2019, öffentlich, Nr. 111
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 03.09.2019, GRDrs 873/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Caritasverband für Stuttgart e. V., Fangelsbachstr. 19a, 70180 Stuttgart erhält für die Erstausstattung der sechsgruppigen Kindertageseinrichtung (Olga-Areal), Hasenbergstr. 70a, 70176 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 135.000,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von max. 135.000,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
BMin
Dr. Sußmann
stellt fest:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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