Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: S/OB
GRDrs 911/2021
Stuttgart,
10/19/2021


Förderung "E-Trikes für mobilitätseingeschränkte Stuttgarter*innen"
- Zwischenbericht




Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und TechnikKenntnisnahmeöffentlich16.11.2021

Bericht:


Im Rahmen der Beratung und Beschlussfassung der Förderrichtlinie „E-Trikes für mobilitätseingeschränkte Stuttgarter*innen“ wurde seitens der Stadtverwaltung zu den Haushaltsplanberatungen 2022/2023 ein erster Zwischenbericht zugesagt. Im Übrigen wird auf die GRDrs. 133/2021 wird verwiesen.

Seit Veröffentlichung der Förderrichtlinie am 16. Juni 2021 gingen bei der Stadtverwaltung ca. 60 Anfragen und 16 konkrete Förderanträge, darunter vier Anträge mit Bonuscard+Kultur (Sozialförderung), ein. Von den 2021 einmalig bereitgestellten Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 € wurden dafür bereits 22.000 € reserviert. Für weitere Förderungen stehen im laufenden Haushaltsjahr noch 18.000 € zur Verfügung. Damit können zwölf Grund- oder bis zu sieben Sozialförderungen gewährt werden.

Der Kaufpreis des günstigsten E-Trikes beträgt 2.149 €, dass teuerste E-Trike kostet 10.849 €. Der durchschnittliche Kaufpreis aus den vorliegenden Förderanträgen beträgt rechnerisch 6.380 €.

Die Grundförderung beträgt 1.500 €, aber maximal 50 % der Anschaffungskosten. Nach drei Jahren wird unter bestimmten Bedingungen ein Nachhaltigkeitsbonus von 500 € gewährt. Mit Sozialbonus erhöht sich die Grundförderung um maximal 1.000 € für Haushalte mit einer Bonuscard + Kultur und um 500 € für Haushalte mit FamilienCard. Die Gesamtförderung mit Sozialbonus beträgt damit maximal 2.500 € für Haushalte mit Bonuscard+Kultur bzw. 2.000 € für Haushalte mit FamilienCard. Der Nachhaltigkeitsbonus von 500 € ist im Sozialbonus bereits enthalten und wird zur Vermeidung einer Überkompensation später nicht mehr zusätzlich ausgezahlt.

Bisher wurden zehn verschiedene E-Trike Modelle gefördert: AndroTech Brose Trike - Disco Medi Elektro Dreirad - Draisin Dreirad Senora - Hase Bikes Lepus Steps - Pfautec Scooter Trike S - Prophete Alu-Dreirad - Van Raam Easy Rider 3 - Van Raam Fun2Go - Van Raam Maxi - Wild Eagle Elektro-Dreirad.

Die E-Trike-Förderung, die Förderrichtlinie und das gesamte Antragsverfahren werden seit 16.06.2021 anschaulich und informativ auf stuttgart.de/e-trike dargestellt. Hier wird auch eine Liste aller bereits geförderten E-Trikes zur Orientierung und Markttransparenz für Interessierte veröffentlicht und laufend fortgeschrieben.

Auch auf Stuttgart-steigt-um.de wird seitdem auf das Förderprogramm aufmerksam gemacht. Zudem wurde ein aussagekräftiger Flyer erstellt, der über verschiedene städtische wie institutionelle Kanäle verteilt wurde. Im Rahmen der 1. Stuttgarter Mobilitätswoche hatten Interessierte die Möglichkeit, das E-Trike bei einer Probezufahrt und damit das Förderprogramm kennenzulernen.

Für die Fortsetzung des Förderprogramms sind im Haushaltsplanentwurf 2022/2023 keine Mittel enthalten.






Dr. Frank Nopper




<Anlagen>


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