Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
480
17
Verhandlung
Drucksache:
870/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
08.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Krasovskij
de
Betreff:
B 10 Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze, Dynamisches Verkehrsleitsystem Rosenstein-, Leuze-, Schwanenplatz Tunnel (DynV-RLS) - Vergabebeschluss
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 25.11.2020, GRDrs 870/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Vergabe der Bauleistungen für die Herstellung des neuen Dynamischen Verkehrsleitsystem Rosenstein-, Leuze-, Schwanenplatz Tunnel (DynV-RLS) im Zuge der Inbetriebnahme des Rosensteintunnels sowie der Sanierung des Schwanenplatz- und Leuze-Tunnels an die Firma Swarco Traffic Systems GmbH, Business Unit Interurban mit einer Vergabesumme von 6.147.369,64 EUR (einschl. 19 % MwSt.) wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen in Höhe von 6.147.369,64 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt beim Projekt 7.665003 - Rosensteintunnel, Ausz.Gr. 7872 - Verkehrstechnik durch die mit GRDrs 860/2019 bereitgestellten Mittel wie folgt gedeckt:
Jahr 2021 3.000.000,00 EUR
Jahr 2022 1.000.000,00 EUR
Jahr 2023 ff 2.147.369,64 EUR
Gesamt 6.147.369,64 EUR
3. Für die in den Jahren 2021 ff. benötigten Mittel wird die im Haushaltsjahr 2020 beim Projekt 7.665003 - Rosensteintunnel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Thürnau
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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