Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 838/2018
Stuttgart,
10/09/2018



Erschließung NeckarPark
Straßen nördlich der Benzstraße
Vergabe von Ingenieurleistungen



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und TechnikBeschlussfassungöffentlich23.10.2018



Beschlußantrag:

1. Der Beauftragung der Planungsgemeinschaft diembaker GbR/Karajan Ingenieure aus Ditzingen/Stuttgart mit weiteren Planungsleistungen bis einschließlich Leistungsphase 7 (Mitwirkung bei der Vergabe) sowie besonderer Leistungen, wie Leitungskoordination wird lt. Begründung zugestimmt. Das Gesamthonorar der Planungsgemeinschaft diem.baker/Karajan für diesen Abschnitt beläuft sich damit auf 150.000 EUR (einschl. MwSt. und Unvorhergesehenes).


2. Die Auszahlungen in Höhe von 150.000 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 660 – Tiefbauamt – beim Projekt 7.661052 – NeckarPark, Erschließungsstraßen, Ausz.Gr 7872 – Tiefbaumaßnahmen wie folgt gedeckt:

3. Für die im Haushaltsjahr 2019 veranschlagten Mittel wird die im Haushaltsjahr 2018 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen.






Begründung:




Allgemeines

Auf der Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs in Bad Cannstatt soll das ca. 25 ha große Wohn- und Gewerbegebiet NeckarPark entstehen.

Die Bebauung des NeckarParks wird in mehreren Bebauungsplänen geregelt. Die Bebauungspläne CA 283/1 (Reichenbachstraße) und CA 283/2 (Benzstraße) sind bereits beschlossen. Der Bebauungsplan 283/5 (Am Zollamt), in dem der Großteil der Wohnungen des NeckarParks entstehen werden, wird derzeit ausgelegt, der Satzungsbeschluss ist für Anfang 2019 vorgesehen. Der Bebauungsplan Ca 283/5 umfasst auch den Bereich „Straßen nördlich der Benzstraße“.

Der Planungsbereich umfasst die Fläche zwischen der verlegten Benzstraße und der Leonore-Volz-Straße (Straße 113). Er besteht aus der Straße 113 selbst, mit zwei Anbindungen an die Benzstraße sowie zwei Stichstraßen (Straße 121 und 122), die von der Straße 113 nach Süden abgehen (siehe Anlage). Über die Inhalte der Planung wird nach dem Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan 283/5 (Am Zollamt) gesondert berichtet.


Ingenieurleistungen für Straßenplanung

Mit der Entschließung der Technischen Referats 8. März 2018 wurde für die Beauftragung der Planungsgemeinschaft diem.baker GbR/Karajan für Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 HOAI (Entwurfsplanung) 65.000 EUR bereitgestellt.

Es ist beabsichtigt die Planungsgemeinschaft diem.baker GmbH/Karajan Ingenieure GmbH mit weiteren Planungsleistungen bis zur Leistungsphase 7 (Mitwirkung bei der Vergabe) sowie besonderen Leistungen, wie Leitungskoordination zu beauftragen. Damit erhöht sich das Honorar um 85.000 EUR auf insgesamt 150.000 EUR. Kommt es im Fortgang des Verfahrens nicht zur zivilrechtlichen Beauftragung, so entstehen hieraus weder vertragliche noch vorvertragliche Ansprüche (c.i.c.) zu Lasten der Landeshauptstadt Stuttgart.


Finanzielle Auswirkungen



PS-Nr.: 7.661052.300.005.03
Auftrag SAP: M7665898900F



Beteiligte Stellen

keine

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

- Lageplan

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