Protokoll:
Ausschuss für Umwelt und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
387
13
Verhandlung
Drucksache:
728/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
18.09.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Westhaus-Gloël
de
Betreff:
Bau- und Vergabebeschluss Spielplätze Obere Heckenstraße und Tiefenbachstraße in S-Hedelfingen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 30.08.2018, GRDrs 728/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Sanierung der Kinderspielplätze "Obere Heckenstraße" und "Tiefenbachstraße" in Stuttgart-Hedelfingen mit Gesamtbaukosten in Höhe von 400.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen in Höhe von insgesamt 400.000 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt 2018/2019 beim Projekt 7.671901 Investitionspauschale Kinderspielplätze, AuszGr. 7873 sonstige Baumaßnahmen, wie folgt gedeckt:
2018: 265.000 EUR
2019: 135.000 EUR
3. Für die im Haushaltsjahr 2019 benötigten Mittel in Höhe von 135.000 EUR wird die im Haushaltsplan 2018 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen.
4. Der Vergabe der Landschaftsbauarbeiten für die Spielplätze "Obere Heckenstraße" und "Tiefenbachstraße" in Stuttgart-Hedelfingen an die Firma Rolf Lehmann, Im Tal 3, 70327 Stuttgart wird laut Begründung zugestimmt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Thürnau
stellt fest:
Der Ausschuss für Umwelt und Technik
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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