Protokoll: Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
66/2019
GZ:
StU
Sitzungstermin: 21.05.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Schmidt
Betreff: Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Ordnungsmaßnahmen der Bietigheimer Wohnbau GmbH (BW) im Zuge der Neubaumaßnahme Wohn- und Geschäftsgebäude Osterbronnstraße 48 - 50

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 14.05.2019, öffentlich, Nr. 244
Ergebnis: Einbringung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 03.04.2019, GRDrs 66/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Den Ordnungsmaßnahmen im Zuge der Neubaumaßnahme Osterbronn-straße 48 - 50 mit Kosten in Höhe von 708.948 € brutto wird zugestimmt.

2. Die Stadt gewährt der Bietigheimer Wohnbau GmbH (BW) Entschädigungen aus Sanierungsmitteln in Höhe von rd. 658.066 € brutto. Die Planungskosten in Höhe von rd. 50.882 € brutto werden von der Stadt finanziert.

3. Die Auszahlungen in Höhe von 708.948 € brutto werden im Teilfinanzhaushalt THH 610, Amt für Stadtplanung und Wohnen, Projekt 7.613037 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-, wie folgt gedeckt:

Ausz.-Gr. 7873, sonstige Baumaßnahmen bis 2019: 50.882 €
Ausz.-Gr. 7817, Zuschuss an Unternehmen 2020: 658.066 €

BM Pätzold stellt fest:

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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