Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
977/2017
Stuttgart,
11/03/2017
Investitionszuschuss für BruderhausDiakonie, Ringelbachstr. 211, 72762 Reutlingen - Erstausstattung für die Kindertageseinrichtung, Lehmfeldstr. 1a, 70374 Stuttgart
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Jugendhilfeausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
11.12.2017
Beschlußantrag:
1. Die BruderhausDiakonie, Ringelbachstr. 211, 72762 Reutlingen, erhält für die Erstausstattung der Kindertageseinrichtung, Lehmfeldstr. 1a, 70374 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75% der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt 75.000,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Der Aufwand wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513161.800.100, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die BruderhausDiakonie, Ringelbachstr. 211, 72762 Reutlingen hat die Betriebstägerschaft für die viergruppige Kindertagesstätte „Cannstatter Pforte“ in der Lehmfeldstr. 1a, 70374 Stuttgart übernommen. Der Betrieb der Einrichtung startete im März 2017.
Für die Erstausstattung der Kindertageseinrichtung ist der Betriebsträger verantwortlich.
Finanzielle Auswirkungen
Bei Erstausstattungen werden max. 25.000,00 Euro pro Gruppe an Kosten anerkannt. Daraus ergibt sich ein max. anerkennbares Kostenvolumen von 100.000,00 Euro. Der städtische Zuschuss beträgt 75.000,00 Euro. Die dafür notwendigen Finanzmittel wurden im Doppelhaushalt 2014/2015 zur Verfügung gestellt.
Einmalige Kosten
Laufende Folgekosten jährlich
Kosten der
Maßnahme
100.000,00 Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss
75.000,00 Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt Ja
Noch zu veranschlagen
Euro
Beteiligte Stellen
---
Vorliegende Anträge/Anfragen
---
Erledigte Anträge/Anfragen
---
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
Anlagen
---
<Anlagen>
zum Seitenanfang