Protokoll:
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
37
5
Verhandlung
Drucksache:
1110/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
29.03.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Fuhrmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Neubau der Jugendverkehrsschule (JVS) auf dem
städtischen Grundstück "Im Vogelsang" in S-West
- Baubeschluss
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.02.2019, öffentlich, Nr. 92
Ergebnis: Einbringung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 19.02.2019, GRDrs 1110/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der Jugendverkehrsschule auf dem städtischen Grundstück "Im Vogelsang", Unter dem Birkenkopf 30,
der fortgeschriebenen Planung
von asp Architekten, Stuttgart (Anlage 2) vom 17.12.2018
und der Planung des Verkehrsparcours
von gesswein Landschaftsarchitekten (Anlage 3) vom 30.07.2018
der Baubeschreibung (Anlage 5) vom 30.11.2018
und dem durch das Hochbauamt geprüften Kostenanschlag
(Anlage 7) vom 17.01.2019
mit voraussichtlichen Brutto-Gesamtkosten in Höhe von 4.640.000 €
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand für die Maßnahme in Höhe von 4.640.000 € wird wie folgt gedeckt:
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233151
Jugendverkehrsschule West, Verlagerung und Neubau
4.625.000 €
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.232000 Immobilien
AuszGr. 782 Erwerb von unbeweglichem Anlagevermögen
15.000 €
________________________________________________________________
Gesamtaufwand Bau 4.640.000 €
Die Gesamtkosten in Höhe von 4.640.000 € werden im Finanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen bei der Projektnummer 7.233151 Jugendverkehrsschule West, Verlagerung und Neubau und bei der Projektnummer 7.232000 Immobilien, AuszGr. 782 Erwerb von unbeweglichem Anlagevermögen ausgewiesen.
Zur Deckung der Gesamtausgaben stehen für den Neubau der Jugendverkehrsschule im DHH 2018/19 aktuell finanzielle Mittel in Höhe von 3.960.000 € zur Verfügung.
Die darüber hinaus zur Gesamtfinanzierung des Projekts fehlenden Mittel in Höhe von 680.000 € werden als Vorbelastung zum Doppelhaushalt 2020/2021 angemeldet.
Es wird eine Photovoltaikanlage mit einer Nennleistung von 9,4 kWp installiert. Die Investitions- und Planungskosten von 33.350 € werden aus Mitteln des stadtinternen Contractings im Teilfinanzhaushalt 360 - Amt für Umweltschutz finanziert und auf das oben genannte Projekt umgesetzt.
3. Das Hochbauamt wird ermächtigt, das Projekt Neubau Jugendverkehrsschule bis einschließlich Leistungsphase 9 umzusetzen.
BM
Fuhrmann
stellt fest:
Der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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