Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
265
7
Verhandlung
Drucksache:
441/2024
GZ:
OB 0702-00
Sitzungstermin:
26.06.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Fortführung der Konzeption Regenbogenhaus Stuttgart (RBHS) durch den Träger Weissenburg e. V. - Sachbeschluss zur Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2024/2025
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 21.06.2024, GRDrs 441/2024.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache bei 1 Gegenstimme mehrheitlich
wie beantragt
den nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag:
1. Der Förderung zur "Weiterführung der Konzeption Regenbogenhaus Stuttgart (RBHS)“ des Weissenburg e. V. in Höhe von 102.500 EUR für das Jahr 2024 und 145.500 EUR für das Jahr 2025
wird zugestimmt. Die Förderung erfolgt auf der Grundlage eines Zuwendungsbescheids.
2. Die Deckung der notwendigen Aufwendungen in Höhe von 102.500 EUR für das Jahr 2024 und 145.500 EUR für das Jahr 2025 erfolgt aus den hierfür veranschlagten Mitteln im Budget der Abteilung für Chancengleichheit OB-CG, THH 810 - Bürgermeisteramt, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke.
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