Antrag vom 05/06/2011

Nr. 182/2011

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Prof. Dr. Loos Dorit (CDU), Ripsam Iris (CDU), Dr. Nopper Klaus (CDU)

Betreff Villa Elisa – eine unendliche Geschichte?

Seit Jahren haben wir im Stuttgarter Westen einen Mangel an Schülerhortplätzen. Seit Jahren ist die Villa Elisa dringend zu sanieren. Seit Jahren ist die Kirchengemeinde St. Elisabeth als Träger der Villa Elisa bereit, ihr Haus um weitere 20 bis 30 Plätze zu erweitern. Geschehen ist bis jetzt – außer kleineren Reparaturen – nichts.

Schon 2007 stellte die CDU-Fraktion eine Anfrage (281/2007) hinsichtlich der Villa Elisa. Das Jugendamt hatte die Sanierung der Villa Elisa bereits auf die Wunschliste zum Doppelhaushalt 2006/2007 gesetzt. Nach Vorgabe des Investitionsbudgets für Kindertageseinrichtungen wurde aufgrund noch dringlicher Vorhaben und der schwierigen baulichen Rahmenbedingungen der Villa Elisa die Sanierung jedoch in den Haushaltsberatungen 2006/2007 nicht beschlossen.

Für die Haushaltsberatungen 2008/2009 stellte die CDU-Fraktion einen Antrag für die Teilsanierung der Villa Elisa und gleichzeitig dazu, dass die Stadtverwaltung die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung des Abrisses des jetzigen Anbaus und für die Erstellung eines zweistöckigen Neubaus schaffen möge. Während der Haushaltsberatungen wurde die Schaffung des Planungsrechts vom zuständigen Bürgermeister Hahn in der 2. Lesung als „möglich“ eingestuft und der Antrag vom Gemeinderat beschlossen.

Am 26.07.2009 beantragte die CDU-Fraktion im Antrag Nr. 296/2009 einen Bericht über die Aktivitäten der Verwaltung hinsichtlich der Umsetzung des Beschlusses. In ihrer Antwort erklärte die Verwaltung, dass als Voraussetzung für die Sanierung und einen neuen Anbau an die Villa Elisa ein Ersatzquartier für die Einrichtung geschaffen werden müsse. Dies könne durch das Projekt „Hort an der Schwabschule“ geschehen, das im Haushalt 2010/2011 vom Gemeinderat beschlossen wurde. In der ursprünglichen Ablaufplanung sollten die Räume in der Schwabschule als Ersatzquartier erst 2013 zur Verfügung stehen.

Mit der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau wurde 2008 begonnen, Mitte 2009 waren noch weitere Abstimmungsprozesse erforderlich.

Wir beantragen:

die Verwaltung berichtet im Jugendhilfeausschuss am 6. Juni 2011

- über den Baufortschritt der vorgesehenen Räume in der Schwabschule und

- über den Stand der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den neuen Anbau.



Prof. Dr. Dorit Loos Iris Ripsam Dr. Klaus Nopper
stv. Fraktionsvorsitzende

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