Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 1278/2011
Stuttgart,
11/14/2011



Haushalt 2012/2013

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 21.11.2011



Bau- und Planungsmittel für Bürgerhäuser

Beantwortung / Stellungnahme

Bürger- und Veranstaltungszentrum Sillenbuch

Nr. und AntragstellerInhalt
Aufwand für 2012 und 2013
Verwaltung rote ListePlanungsmittel
760.000 €
596/2011 Freie WählerPlanungsmittel
740.000 €
675/2011 FDPPlanungsmittel
50.000 €

Die Planungskosten (Baunebenkosten) wurden vom Hochbauamt 2009 auf Basis der Gesamtkosten von 12.700.000 € ermittelt. Die Baunebenkosten liegen insgesamt bei ca. 2.540.000 €. Bis zur LPH 3 (Entwurfsplanung) werden ca. 20 % der Baunebenkosten, bis LPH 4 ca. 29 % der Baunebenkosten benötigt. Neben den Planungskosten sind auch die übrigen Baunebenkosten wie Genehmigungsgebühren usw. enthalten. Daraus ergeben sich bis LPH 3 Baunebenkosten von 500.000 €, bis LPH 4 von 760.000 €. Eine Überprüfung entsprechend den Honorarsätzen der HOAI für die jeweils benötigten Planungsleistungen hat die genannten Kosten bestätigt. Die Verwaltung räumt dem Vorhaben allerdings nur eine geringe Priorität ein (Priorität 14 von 14 Vorhaben).


Bürgerhaus Hedelfingen

Nr. und AntragstellerInhalt
Aufwand für 2012 und 2013
Verwaltung rote ListeGestaltung Außenanlagen
183.000 €
514/2011 SPD Ziffer 6Gestaltung Außenanlagen
130.000 €
597/2011 Freie WählerGestaltung Außenanlagen
183.000 €
677/2011 FDPGestaltung Außenanlagen
183.000 €

Die Anträge zur Bereitstellung von Mitteln für die Gestaltung der Außenanlagen des Bürgerhauses Hedelfingen in Höhe von 183.000 € entsprechen dem Vorschlag der Verwaltung. Mit GRDrs 36/2011 wurde die Planung vorgestellt.


Bürgerhaus Feuerbach

Nr. und AntragstellerInhalt
Aufwand für 2012 und 2013
600/2011 Freie WählerSanierung und technische Ausstattung
30.000 €

Entsprechend der vorliegenden aktuellen Kostenschätzung des Hochbauamts werden für die notwendigen Bodenbelagsarbeiten (Versiegelung Parkett Großer Saal), für die Malerarbeiten im Großen Saal, im Clubraum und im Foyer sowie für die Teppichreinigung im Foyer Kosten in Höhe von rund 12.000 € anfallen. Die Umsetzung ist bereits im Rahmen der laufenden Bauunterhaltung vorgesehen und wird spätestens im 1. Quartal 2012 erfolgen. Die Technik- und die mobile Ausstattung erfolgen zuständigkeitshalber durch das Haupt- und Personalamt.





Vorliegende Anträge/Anfragen

514/2011 SPD-Gemeinderatsfraktion, 596/2011, 597/2011 und 600/2011 Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion, 675/2011 und 677/2011 FDP-Gemeinderatsfraktion




Michael Föll
Erster Bürgermeister




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