Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 1158/2011
Stuttgart,
11/09/2011



Haushalt 2012/2013

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 21.11.2011



Stuttgarter Stäffele

Beantwortung / Stellungnahme


Wie bereits in der GRDrs. 865/2009 berichtet, hat das Tiefbauamt rund 400 Treppenanlagen zu unterhalten, hierfür standen jährlich 400.000 € zur Verfügung. Nach der Haushaltskürzung ist dieser Betrag auf 320.000 € pro Jahr reduziert. Für den Haushalt 2010/11 wurden Sondermittel von insgesamt 100.000 € (50.000 €/Jahr) beschlossen, so dass 370.000 € pro Jahr zur Verfügung standen. Die Sondermittel wurden überwiegend in die Sanierung der Sünderstaffel investiert.

Die übrigen Mittel werden für den laufenden Unterhalt der Treppen eingesetzt, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen. Für umfangreiche und aufwändige Reparaturen und Instandsetzungen der Stäffele sind daher keine Mittel vorhanden.

Daher wurden für die Unterhaltung und Erneuerung der Treppenanlagen im Stadtgebiet und insbesondere der historischen Treppenanlangen der sog. Stäffele vom Tiefbauamt dauerhaft zusätzliche Mittel von 200.000 € jährlich für Investitionen und 100.000 jährlich im Unterhaltungsbereich angemeldet.

In der Anlage sind die mit den Sondermitteln vorgesehenen Maßnahmen dargestellt.




Vorliegende Anträge/Anfragen

379/2011, Ziff. V Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
455/2011 CDU
518/2011, Fußverkehr, Nr. 2 SPD
584/2011 Freie Wähler
805/2011 DIE REPUBLIKANER




Dirk Thürnau
Bürgermeister




Vorgesehenes Sanierungsprogramm für
historische Treppenanlagen (Stuttgarter Stäffele)
mit zusätzlichen Budgetmitteln von 300.000 €/Jahr

1Schwabtunnel 1. Abschnitt
100.000 €
2Schwabtunnel 2. Abschnitt
90.000 €
3Staffel Am Bopserweg
30.000 €
4Lehenwaldstaffel und "Bergweg" am Wangener Nordhang
35.000 €
5Im Kaisemer
200.000 €
6Offenburger Staffel, Halden-/Züricher Straße
15.000 €
7Willy-Reichert-Staffel
75.000 €
8Obertürkheimer "Anlägle": Treppenanlage zwischen Uhlbacher Straße (Kelter) und
Asangstraße
25.000 €
9Oskar-Heiler-Staffel
30.000 €
gesamt
600.000 €