Für den Schulbereich wurden folgende Schwerpunkte gesetzt:

§ Neue Investitionsvorhaben und Schulaußenanlagen

Das größte Einzelvorhaben des kommenden Doppelhaushaltes ist der Ausbau des Eberhard-Ludwigs-Gymnasiums zu einem Musikgymnasium durch Erweiterung, Sanierung und Umstrukturierung des Bestandsgebäudes sowie Neubau einer Turnhalle mit Kosten von voraussichtlich 34,7 Millionen Euro bis 2022. Die Stadt rechnet für das Projekt mit Fördermittel i. H. v. rund 3 Millionen Euro.

Schulaußenanlagen	Gesamt: 3.510.000 €
Solitude-Gymnasium, Sanierung Schulaußen- anlagen (2. + 3. BA)	1.030.000 €
Werner-Siemens-Schule, Sanierung u. Neu- strukturierung der Zugangsbereiche	290.000 €
Johann-Friedrich-von-Cotta-Schule, Sanierung hinterer Pausenhof	170.000 €
Carl-Benz-Schule, Schulhofsanierung	800.000 €
Carl-Benz-Schule, Sanierung des Sportplatzes	300.000 €
Carl-Benz-Schule, Sanierung Spielbereich	180.000 €
Martin-Luther-Schule, Sanierung Schulhof	450.000 €
Birken-Realschule, Sanierung Spielfeld u. Laufbahn	240.000 €
Verbundschule Rohr, Spielgeräteersatz u. Erneuerung Fallschutz	50.000 €

Als Planungsmittel sind im Doppelhaushalt 2018/2019 insgesamt 14,83 Millionen Euro für Schulbauten vorgesehen. Ein besonderes Projekt ist hier der Campus Feuerbach: Das Leibniz Gymnasium und das Neue Gymnasium in Feuerbach fusionieren ab dem Schuljahr 2018/2019 und der Campus wird baulich umfassend erneuert und modernisiert. Die Gesamtkosten für den entstehenden Schulcampus mit diesem neuen 6-zügigen Gymnasium werden auf 56,2 Millionen Euro geschätzt. Für die benötigte Sporthalle werden Kosten i. H. v. 11,1 Millionen Euro angenommen. Nach der wertvollen Arbeit in das Schulkonzept werden nun seitens der Stadt Planungsmittel für den entsprechenden Neubau und die Umstrukturierung der Schulgebäude sowie den Neubau einer Sporthalle notwendig.

Vorhaben	Gesamt: 14.830.000 €
Anne-Frank-Gemeinschaftsschule, Planungsmittel für Erweiterung und Umbau	2.050.000 €
Campus Feuerbach, Planungsmittel für Neubau und Umstrukturierung der Schulgebäude	4.080.000 €
Campus Feuerbach, Planungsmittel für Neubau Sporthalle	1.700.000 €
Geschwister-Scholl-Gymnasium, Planungsmittel für Neubau oder Sanierung / Erweiterung	3.000.000 €
Margarete-Steiff-Schule Planungsmittel für die Generalsanierung Bau Hengstäcker 5, Schaffung moderner Raumstrukturen	1.600.000 €
Sommerrainschule, Planungsmittel für die Erweiterung, (2. + 3. BA)	2.400.000 €

Wie bereits im Rahmen der stattgefundenen Plangespräche zur Schulentwicklung und im Schulbeirat am 24.10.2017 mit GRDrs 717/2017 mitgeteilt, wird die Stadt für das laufende Schulsondersanierungsprogramm ab 2018 jährlich 40 Mio. Euro aufwenden und damit an die realistisch möglichen Umsetzungsumfänge anpassen. Das bedeutet, dass der Umsetzungszeitraum für das Sanierungsprogramm bis voraussichtlich 2026 gestreckt werden muss. Mit der Entfristung vorhandener bzw. der Schaffung von weiteren Stellen im Hochbauamt hat der Gemeinderat auch die personellen Voraussetzungen dafür geschaffen. Nun gilt es, die offenen und die neu geschaffenen Stellen so schnell wie möglich zu besetzen. Damit wird es möglich sein, im Umfang von jährlich 40 Mio. Euro zunächst den entstandenen Umsetzungsstau abzuarbeiten und die noch anstehenden Maßnahmen des Schulsondersanierungsprogramms sukzessive zu realisieren.

Der Bildungsplan 2016 sieht als eine von sechs Leitperspektiven die Medienbildung vor. Ein zukunftsorientierter, moderner Schulunterricht erfordert somit eine beständige Weiterentwicklung der IT-Infrastruktur und der Ausstattung der Schulen. Für den Ausbau der digitalen Infrastruktur sind daher bis zum Jahr 2022 insgesamt 23,5 Millionen Euro eingeplant. Für die Jahre 2018 und 2019 werden jeweils 5,95 Millionen Euro bereitgestellt. Mit diesen Mitteln sollen die Schulhäuser schrittweise vernetzt und mit WLAN ausgestattet sowie Schulen an das städtische Glasfasernetz angebunden werden. Ebenso schrittweise soll in den kommenden fünf Jahren die Ausstattung mit zusätzlichen Endgeräten (Tablet-Computer) der 138 allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen erfolgen. Hier tritt die Stadt in Vorleistung, da seitens des Bundes und des Landes die Rahmenbedingungen für eine Bezuschussung der Maßnahmen noch nicht vollständig vorliegen.

Das Stuttgarter Modell „Sport im Ganztag“ wurde entwickelt, um das Engagement der Stuttgarter Sportvereine an den Ganztagesgrundschulen zu fördern und zu stärken. Dabei agiert der Sportverein als Kooperationspartner der an den Ganztagesgrundschulen eingesetzten Trägern der freien Jugendhilfe. Für die Erweiterung des Stuttgarter Modells „Sport im Ganztag“ um die Angebote des Gemeinschaftserlebnis Sport (GES) wurden Mittel in Höhe von 301.000 Euro bis zum Jahr 2022 eingeplant. Hiervon entfallen auf das Jahr 2018 rund 40.000 Euro, auf das Jahr 2019 insg. 57.000 Euro. Durch die Angebote des GES können die sozialen Kompetenzen der Schüler mittels Sport und Bewegung weiter gestärkt werden.

Die Verwaltung wurde beauftragt, analog zum „Sport im Ganztag“ und der „Musik im Ganztag“ ein Konzept für „Natur im Ganztag“ mit naturpädagogischen Angeboten im Rahmen der Ganztagesschule zu entwickeln. Hierfür stehen 50.000 Euro im Doppelhaushalt 2018/2019 bereit. Bis zum Doppelhaushalt 2020/2021 soll ein Konzept mit dem notwendigen Mittelbedarf vorgestellt werden.

Die Verwaltung strebt mit dem Konzept „Musik für alle“ die Stärkung musikalischer Kompetenzvermittlung an bestehenden Ganztagesgrundschulen an. Perspektivisch sollen alle Kinder im Ganztag der jeweiligen Schule in einem verbindlichen Angebot an das aktive Musizieren herangeführt werden und so im Sinne der Bildungsgerechtigkeit die musikalische Bildung in der Breite der Gesellschaft gestärkt werden. Die Umsetzung des Konzepts wird in Zusammenarbeit mit der Stuttgart Musikschule stufenweise erfolgen, um im laufenden Prozess erste Erfahrungen zu sammeln. Das Konzept soll zunächst an fünf Ganztagesgrundschulen ab Frühjahr 2019 erprobt werden. Der Fokus liegt zunächst bei den Ganztagesgrundschulen, da hier die zeitlichen Möglichkeiten im rhythmisierten Tagesverlauf und der sozialpädagogischen Unterstützung durch einen externen Jugendhilfeträger bestehen. In teilgebundenen Ganztagesgrundschulen bzw. Grundschulen in Wahlform können nur die Kinder an dem Musikangebot teilnehmen, die den Ganztag besuchen.

Mit der Neukonzeption der Schulkindbetreuung (GRDrs 199/2011) wurde beschlossen, dass langfristig die verschiedenen Organisationsformen an einer Ganztagesgrundschule (Angebote für die Ganztagesklassen sowie für die Halbtagesklassen bis 14.00 Uhr) nur von einem Träger angeboten werden. Aktuell wird diese „Betreuung aus einer Hand“ nur an wenigen Ganztagesgrundschulen praktiziert. Grund hierfür ist - aus Sicht der Träger - die von der Stadt bislang gebotenen Rahmenbedingungen und die damit verbundene Schwierigkeit, qualifiziertes Personal während des sukzessiven Ausbaus der Ganztagesschule zu gewinnen, zu halten und fachlich wie inhaltlich optimal zu führen.

Für die „Trägerschaft aus einer Hand“ forderten die Träger zusätzliche Leitungsstellen beim Träger (mit einer Deckelung bei 2 Vollzeitstellen) und eine zusätzliche Verwaltungskostenpauschale (Overhead) für die Betreuung der Halbtagesklassen/ Verlässliche Grundschule. Dieser Forderung wurde entsprochen. Dies hat Kosten i. H. v. 408.000 Euro pro Haushaltsjahr zur Folge. Der Erhöhung des Overheads für die Ganztagesklassen in den Ganztagesgrundschulen um 700 EUR auf insg. 5.015 Euro pro Klasse/Gruppe wurde ebenso entsprochen, was für 2018 Mehrkosten i. H. v. 201.600 Euro und ab 2019 von insg. 229.600 Euro jährlich bedeutet. Weiter werden die Gutscheinbeiträge für die Ferienbetreuung im Rahmen der „Verlässlichen Grundschule“ von 90 Euro auf 120 Euro pro Ferienwoche erhöht. Dieser Anhebung führt ab 2018 zu Mehrausgaben von 67.500 Euro pro Jahr.

Mit der beschlossenen Neukonzeption der Schulkindbetreuung und der Bereitstellung der hierfür notwendigen Mittel wurden wichtige Grundlagen für eine qualitativ gute und bedarfsgerechte Förder- und Forderung der Schüler geschaffen. Die Bildungspolitik ist jedoch im stetigen Wandel, was Einfluss auf den vom Land gesetzten Rahmen der Ganztagesschule hat. Gleichzeitig werden weitere Erkenntnisse über den optimalen Ganztag gewonnen. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung daher, ein wirkungsvolles Qualitätsmanagement zu entwickeln, das die Ganztagesschule von allen Seiten beleuchtet und eine Weiterentwicklung fördert. Erste Abfragen an den Ganztagesgrundschulen haben bereits stattgefunden. Neben der Definierung und Steuerung der Qualitätskriterien sind die Qualitätsanalyse sowie die Qualitätssicherung wichtige Elemente. Für den zweiten Block, die Qualitätsanalyse, werden im Doppelhaushalt 2018/2019 insg. 25.000 Euro sowie eine Stelle im Statistischem Amt bereitgestellt.

Da die inklusive Beschulung erhebliche Veränderungsprozesse in der gesamten Stuttgarter Schullandschaft angestoßen hat, die begleitet werden müssen, wurde 2016 die Erarbeitung eines Masterplans für öffentliche Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) beschlossen. Ziel dieses intensiven Beteiligungsprozesses ist es, für die vorhandenen Standorte unter Einbeziehung der erwarteten Zunahme der inklusiven Beschulung, zukunftsorientierte Entwicklungsschritte sowie detaillierte und standortbezogene Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Im Doppelhaushalt 2016/2017 lag der Fokus besonders auf den SBBZ mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Im folgenden Doppelhaushalt soll sich der Fokus um die weiteren SBBZs erweitern und der bisher gepflegte, jedoch zeit- und arbeitsintensive Beteiligungsprozess fortgesetzt werden. Für die weitere Unterstützung und Moderation der Prozesse sowie zur Umsetzung erster Planungsschritte wurden im Doppelhaushalt 300.000 Euro bewilligt.

Die ergänzende Nachmittagsbetreuung an den Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit den Förderschwerpunkten geistige sowie körperliche und motorische Entwicklung wird rege in Anspruch genommen. Jedoch hat sich gezeigt, dass aufgrund der speziellen Bedarfe der Schüler weitere Unterstützung in Form einer Erhöhung der Betreuungszeit, der Leitungsfunktion/-Pauschale, des Personals (insbesondere an der Margarete-Steiff-Schule) und des Budgets für Sonderfahrten notwendig ist.

An den SBBZ mit den Förderschwerpunkten Sprache, Hören und Sehen konnten mit den bisher bestehenden finanziellen Ressourcen nur schwer Anbieter gefunden und daher der Bedarf nur in Teilen abgedeckt werden. Die Anbieter berichteten, für die kleinen Stundenanteile und den besonderen Bedarfen der Kinder nur schwer geeignetes Personal finden und binden zu können. Neben den bereits genannten Erhöhungen soll an diesen SBBZ die Gesamtgruppenanzahl an den einzelnen Standorten erhöht werden, um größere Stundenanteile zu erhalten und die Attraktivität der Angebote zu steigern. Durch die erwartete Erhöhung der Angebote wird auch die Anzahl an Mittagessen steigen und damit weitere Kosten entstehen. Für den Ausbau der ergänzenden Nachmittagsangebote und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Schülerbeförderung und das Mittagessen werden im Jahr 2018 insg. 52.000 Euro und in den folgenden Jahren 357.000 Euro bereitgestellt.

Die an den Ganztagesschulen der Sekundarstufe I eingesetzten freien Träger forderten eine Erhöhung der Pauschalvergütung und in Bezug auf die Stundenausstattung ein analoges Vorgehen zu den Ganztagesgrundschulen. Die Wünsche der Träger – insbesondere zur Stundenerhöhung - stellen eine erhebliche Ausweitung des kommunalen Engagements dar. Das Kultusministerium hat für 2019 konkrete Aussagen zur Weiterentwicklung der Ganztagesangebote an weiterführenden Schulen angekündigt. Diese Aussagen über den künftigen Rahmen der kommunalen Pflichten werden daher abgewartet, bevor die Stadt erhebliche und weitreichende Verpflichtungen gegenüber den Trägern eingeht. Der Erhöhung der Pauschalen auf Grundlage der in den letzten Jahren erfolgten Tarifanpassungen um 16,7% wurde zugestimmt. Hierfür werden für 2018 insg. 306.000 Euro und ab 2019 insg. 358.000 Euro jährlich eingesetzt.

Der aktuell geforderte Anteil an Produkten aus biologischer Herstellung/biologischem Anbau beträgt 5% gemessen am monetären Gesamtwareneinsatz aller Warengruppen. Die beschlossene Erhöhung des Bio-Anteils auf 25% an allen Schulen mit Schulverpflegung hat jährliche Mehrausgaben i. H. v. 1.430.000 Euro zur Folge. Da die Erhöhung des Bio-Anteils für den einzelnen Schulstandort nur im Rahmen einer neuen Ausschreibung für die Essensverpflegung erfolgen kann und die Verträge jeweils für eine Laufzeit von 4 Jahren abgeschlossen werden, wird die Umstellung schrittweise bis zum Jahr 2022 erfolgen. Für das Jahr 2018 wird mit Mehrkosten
i. H. v. 40.000 Euro und 2019 i. H. v. 358.000 Euro gerechnet.

Mit der beschlossenen Bildungsplanreform wird die Anschaffung neuer Lehr- und Lernmittel notwendig. Ab dem Jahr 2018 wird daher das Amtsbudget für Lehr- und Lernmittel um 500.000 Euro jährlich erhöht. Aufgrund des Ausbaus der schulischen Ganztages- und Betreuungsangebote inklusive der Ferienbetreuung wurde ein erhöhter Mittelbedarf im Bereich der Geschäftskosten und der Büroaufwendungen anerkannt. Ab dem Haushaltsjahr 2018 stehen zusätzliche 150.000 Euro für die Geschäftskosten und die Büroaufwendungen zur Verfügung.

§ Stellenplan – Schulsekretariate

Durch die Neukonzeption der Zuteilungsgrundsätze an den Schulsekretariaten der allgemeinbildenden Schulen entsteht für die schrittweise Umsetzung ein vorübergehender Personalmehrbedarf von voraussichtlich 3,5 Stellen. Für Härtefallregelungen besteht zudem ein vorübergehender Personalbedarf von weiteren 3,0 Stellen. Aufgrund der Entwicklung im Flüchtlingsbereich wurde ein dauerhafter Stellenmehrbedarf von einer 0,55 Stelle für die Meldestelle für berufliche Schulen und zusätzlichen 0.1 Stellen ermittelt. Der Gemeinderat stellte deshalb bereits im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 zusätzlich 6,5 Sekretariatsstellen mit entsprechenden Befristungsvermerken sowie einer unbefristeten 0,55 Stelle und einer befristeten 0,1 Stelle bereit.

Aufgrund des Ausbaus der Ganztagesschule und die Trägerschaft aus einer Hand werden sukzessiv weniger Betreuungskräfte der Verlässlichen Grundschule benötigt. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2012/2013 wurde ein Nachqualifizierungsprogramm für Betreuungskräfte der Verlässlichen Grundschule aufgelegt. Zu diesem Zeitpunkt waren mehr als 200 Betreuungskräfte der Verlässlichen Grundschule in SUE 4 eingruppiert und nicht ausreichend qualifiziert, um in die vom Jugendamt und den Trägern der freien Jugendhilfe erbrachte Betreuung von Ganztageskindern eingesetzt zu werden. Gleiches galt auch für die Betreuungskräfte des Jugendamts, die an Horten an den Schulen und Schülerhäusern arbeiteten. Im Rahmen des Ausbaus der Ganztagesschule und der bis dahin notwendigen Betreuung in Form der Verlässlichen Grundschule werden die Nachqualifizierungsmaßnahmen voraussichtlich noch bis 2022 notwendig sein. Die hierfür benötigen Finanzmittel i. H. v. 118.000 Euro im Jahr 2018 und 99.000 Euro im Jahr 2019 stehen zur Verfügung.

Die Familiencard, eine freiwillige soziale Leistung der Landeshauptstadt Stuttgart, wurde 2001 eingeführt und wird seither vielfach in Anspruch genommen. Neben einem Jahresguthaben von 60 Euro pro Kind, das für vielfältige Freizeit- und Bildungsangebote eingesetzt werden kann, ermöglicht die Familiencard Vergünstigungen für städtische Angebote (Kitagebühren, Angebote der Musikschule sowie die Elternbeiträge der Außerschulischen Bildung und Betreuung und der Ferienwaldheimbetreuung). Zum Jahr 2018 wird die Einkommensgrenze für die Familiencard von 60.000 auf 70.000 Euro erhöht. Der Kreis der Bezugsberechtigten wird sich als Folge um etwa 20 % ausweiten. Diese Erweiterung führt zu einem jährlichen Mehraufwand von rund 534.000 Euro (ohne Beachtung der reduzierten Einnahmen aufgrund der zu erwartenden, in Anspruch genommenen Ermäßigungen).

§ Teach-first

Das Leadership Programm „Teach-first“ wurde bereits am 24.10.2017 im Schulbeirat vorgestellt. Im Kontext zum Unterricht werden sogenannte Fellows (Hochschulabsolventen) in Vollzeit an einzelnen Schulstandorten eingesetzt, um benachteiligte Kinder und Jugendliche zu unterstützen. Die Organisation des Programms und die Auswahl des Einsatzortes obliegt der Landesverwaltung. Das Land übernimmt die Personalkosten der Fellows und bestimmt damit auch die Anzahl an Fellows, die in einer Kommune ihren Einsatzort finden. Die Kosten für die Qualifizierung der Fellows finanziert die Stiftung „Teach first Deutschland“ aus Rücklagen sowie aus Spenden aus der freien Wirtschaft. Im Schuljahr 2017/2018 ist ein Fellow an der Rosensteinschule eingesetzt. Auf freiwilliger Basis unterstützt die Stadt das Programm „Teach-first“ mit einem Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro für die Qualifizierung der Fellows.

Für folgende Themen wurden Berichte im Schulbeirat zugesagt:

- Erreichbarkeit von Schwimmflächen,

- Umsetzbarkeit und Kostendarstellung zum Projekt „Freie Fahrt für Stuttgarter Schülergruppen“,

- „Werkstattbericht-Zwischenbericht“ zur (Standort) Zukunft der SBBZs,

- Bericht über die Annahme der Erhöhung des Anteils von Bio-Lebensmitteln an der Schulverpflegung auf 25% durch die Schüler.