Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
160
21
VerhandlungDrucksache:
161/2024
GZ:
T
Sitzungstermin: 14.05.2024
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht as
Betreff: Umgestaltung Pragstraße mit Wilhelmastraße
(1. Bauabschnitt)
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 25.04.2024, GRDrs 161/2024, mit folgendem

Beschlussantrag:

1.1 Der Umgestaltung der Pragstraße einschließlich der Wilhelmastraße, nach den Ausführungsplänen des Tiefbauamts (Anlage 1) und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 26. März 2024 (Anlage 2)
in Höhe von 16.408.000 EUR 1.2 Die voraussichtlichen Auszahlungen in Höhe von 16.408.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen in Höhe von 930.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt wie folgt gedeckt:

2.1 Der Kanalsanierung Pragstraße 54-56 mit Kosten in Höhe von 600.000 EUR gemäß dem Übersichtsplan des Tiefbauamts/Eigenbetrieb Stadtentwässerung und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 26. März 2024 (siehe Anlage 2, Ziff. 2) wird zugestimmt.

2.2 Die Kosten in Höhe von 600.000 EUR werden im Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung unter der Projektnummer S14-5921.03.000 und Wenigerausgaben beim Projekt S17-5921.01.000 Duisburger-/Rosenaustraße gedeckt.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Beschlussziffer 1.2 und 2.2 sämtliche für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der
Gremien zu beauftragen.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


BM Pätzold stellt fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

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