Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
640/2020
Stuttgart,
08/17/2020
Beschaffung von Arbeitsschutzkleidung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Beschlussfassung
öffentlich
22.09.2020
Beschlußantrag:
1. Der Vergabe der Lieferleistung von Arbeitsschutzkleidung für die Stadtentwässerung Stuttgart, Abteilung Klärwerke und Kanalbetrieb an die Firmen RG Arbeitsschutz GmbH, AWK GmbH & Co. KG und Friedrich Wetterschutz GmbH wird zugestimmt. Die Gesamtkosten für die Belieferung für 4 Jahre belaufen sich insgesamt auf 1.256.140 EUR (inkl. 19 % bzw. 16 % MwSt.)
2. Die Investition für die Erstausstattung mit Arbeitsschutzkleidung in Höhe von insgesamt 856.167 EUR (inkl. 16 % MwSt.) wird im Vermögensplan 2020 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummern I.20.6219.000.000, I.20.5000.198.000, I.20.6397.965.000, I.20.6497.916.000, I.20.6597.917.000) gedeckt. Für Unvorhergesehenes werden rund 5 % bereitgestellt, so dass insgesamt 898.980 EUR erforderlich sind.
3. Die Unterhaltungsmittel für die weitere Beschaffung von Arbeitsschutzkleidung in Höhe von insgesamt 399.980 EUR (inkl. 19% MwSt.) werden über 3 Jahre im Erfolgsplan 2021 und folgende des Eigenbetrieb Stadtentwässerung (Erfolgsplan 2021, Konto 54350, jeweiligen Kostenstellen 20000, 68000, 30000, 40000, 50000) gedeckt. Für Unvorhergesehenes werden rund 5 % bereitgestellt, so dass insgesamt 419.980 EUR erforderlich sind.
Begründung:
Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart benötigt auf Basis der Gefährdungsbeurteilung für die 280 Mitarbeiter*innen der Klärwerke und des Kanalbetriebs entsprechende Arbeitsschutzkleidung. Die Schutzkleidung muss den vorgegebenen Normen gerecht werden und darüber hinaus positive Trageeigenschaften aufweisen.
Arbeitsschutzkleidung muss, gegen die in der Gefährdungsbeurteilung erfassten Gefahren Schutz vor Verletzungen durch (Strom/Feuer/Explosion/Schweißen) vorweisen. Hier wurde eine umfangreiche Analyse aller Gefährdungen beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart vorgenommen
Im Bereich des Kanalbetriebs benötigt die Arbeitsschutzkleidung zusätzliche Anforderungen zur verbesserten Sichtbarkeit im öffentlichen Verkehrsraum.
Eine weitumfassende Markterforschung aller verfügbaren Arbeitskleidungshersteller, die die geforderten DIN-Normen abdecken erfolgte in enger Zusammenarbeit mit AKR-Si und dem Haupt- und Personalamt.
Das Auswahlverfahren, der zum Tragetest zugelassenen Herstellerfirmen fand ebenfalls in enger Zusammenarbeit mit AKR-Si, Personalrat und dem Haupt- und Personalamt statt. In einem 4-wöchigem Trageversuch wurden alle zugelassenen Kleidungsstücke hinreichend getestet.
Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart, Abteilung Klärwerke und Kanalbetrieb beauftragte das Haupt- und Personalamt mit der Ausschreibung der geforderten Leistung. Nach Submission haben sich als geeignete Lieferanten folgende Firmen ergeben RG Arbeitsschutz GmbH, AWK GmbH & Co. KG und Friedrich Wetterschutz GmbH.
Kommt es im Fortgang des Verfahrens nicht zur zivilrechtlichen Beauftragung, so entstehen hieraus weder vertragliche noch vorvertragliche Ansprüche (c.i.c) zu Lasten der Landeshauptstadt Stuttgart.
Finanzielle Auswirkungen
Die Beschaffung der Schutz- und Arbeitskleidung von insgesamt 1.256.140 EUR (inkl.
19 % bzw. 16 % MwSt.) ist gemäß den unten aufgeführten Jahresraten für die Abteilung Klärwerke und Kanalbetrieb geplant.
Vermögensplan 2020:
Bereich
Projektnummer
Betrag (inkl. 16 % MwSt.)
HKW Mühlhausen
I.20.6219.000.000
515.241 EUR
Kanalbetrieb
I.20.5000.198.000
250.000 EUR
AKW Möhringen
I.20.6397.965.000
30.308 EUR
AKW Plieningen
I.20.6497.916.000
30.308 EUR
GKW Ditzingen
I.20.6597.917.000
30.308 EUR
Die Folgebeschaffungen der Arbeitsschutzkleidung sind wie folgt im jeweiligen Erfolgsplänen 2021, 2022 und 2023 geplant:
Erfolgsplan für die Jahre 2021 bis 2023
Bereich
Konto / Kostenstelle
Betrag pro Jahr
(inkl. 19 % MwSt.)
HKW Mühlhausen
54350 / 20000
71.953 EUR
Kanalbetrieb
54350 / 68000
48.674 EUR
AKW Möhringen
54350 / 30000
4.233 EUR
AKW Plieningen
54350 / 40000
4.233 EUR
GKW Ditzingen
54350 / 50000
4.233 EUR
Beteiligte Stellen
-
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Dirk Thürnau Jürgen Mutz
Bürgermeister Erster Betriebsleiter
Anlagen
-
<Anlagen>
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