Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 05. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Kanalzustandsbericht und Strategie der Kanalinstandhaltung - Bericht -
- Kenntnisnahme -
- abgesetzt -

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

1 Kanalzustandsbericht und Strategie der Kanalinstandhaltung

Ausschuss für Umwelt und Technik

2 Stadtmuseum im Wilhelmspalais Konrad-Adenauer-Straße 2 Wettbewerbsergebnis / Weiterplanung - Vorprojektbeschluss -
- Vorberatung -

3 Grundstück neben dem Mineralbad Berg / Planung "Berg Vital"
- weitere Vorgehensweise -

4 Ergebnisse der Verkehrserhebungen an der Markungsgrenze 2010
- mündlicher Bericht -

5 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Rosensteintunnel / Leuzetunnel (Ca 264)
in den Stadtbezirken Bad Cannstatt und Stuttgart-Ost
- erneuter Auslegungsbeschluss gem. § 4 a (3) i. V. m. 3 (2) BauGB

6 Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Stuttgart 28 -Bebelstraße-

7 Sanierung Weilimdorf 4 -Giebel-
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Vierter Jahresbericht des Stadtteilmanagements

8 Sanierung Feuerbach 3 -Stuttgarter Straße-
Modernisierung Stuttgarter Straße 3
Mehrkosten, Weitere Maßnahmen nach Feuchteschäden

9 Sanierung Bad Cannstatt 16 -Veielbrunnen-
Modernisierung des städtischen Lager- und Werkstattgebäudes
Bellingweg 15
Bau- und Vergabebeschluss

10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Kindertagesstätte am Bürgerhaus im Stadtbezirk Mühlhausen-Mönchfeld (Mühl 84)
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung § 13 a BauGB

11 Wohnbebauung auf dem Gelände der Gärtnerei Walz in Stuttgart-Weilimdorf
- abgesetzt -

12 EU-Projekt UHI (städtische Wärmeinsel)

13 Forschung SEE Stuttgart Stadt mit Energie-Effizienz -
- mündlicher Bericht der Inhalte -
- abgesetzt -

14 Öffentlicher Verkehr rund um die Uhr, an jedem Tag der Woche;
Antrag und Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion
Nr. 175/2011 vom 29.04.2011
- mündlicher Bericht durch die SSB AG -
- abgesetzt -

15 Stadtbahnlinie U12, 3. Teilabschnitt, Hallschlag - Aubrücke
Planfeststellung u. Vergabe von Planungsleistungen zur Haltestelle Bottroper Straße

16 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule der Rosensteinschule in Stuttgart-Nord

Baubeschluss

17 Neue Brandschutzauflagen für Containerbauten von Kita und Schule: Wie betrifft dies die geplanten Ausweichquartiere und den Bestand? Antrag und Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion Nr. 229/2011 vom 27.05.2011

18 Fortschreibung Schulsanierungsprogramm II - Stand Mai 2011
und Konzeption Datenbank

19 Neubau eines Speisebereichs am Wilhelms-Gymnasium in Stuttgart Degerloch, Vorprojektbeschluss

20 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule der Steinenbergschule
-Bericht zur Schulsituation
-Vorprojektbeschluss zur Erweiterung der Steinenbergschule

21 Parkraummanagement Stuttgart-West, Antrag 178/2011 vom 03.05.2011 der Gemeinderatsfrakton Freie Wähler - mündlicher Bericht -

22 Das Parkraummanagement Stuttgart-West - nachgefragt -, Antrag 179/2011 vom 03.05.2011 von Herrn Stadtrat Michael Conz (FDP) - mündlicher Bericht

23 Parkraummanagement in Stuttgart-West: Der Start war schon ganz gut. Doch für die erfolgreiche Strecke stellen sich schon noch einige wichtige Fragen, Antrag 228/2011 vom 27.05.2011 der CDU-Gemeinderatsfraktion - mündlicher Bericht -

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