Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 27. März, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Bericht zum Mobilitätskongress der Europäischen Metropolregion Stuttgart
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2 2. Haushaltspaket Mobilität 2018/2019 - Zwischenbericht
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3 E-Zweirad Umweltprämie (E-Bike Förderung)
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4 Rahmenkonzeption Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im öffentlichen Raum
- abgesetzt -

5 Stuttgarter Integrations- und Arbeitsmarktprogramm für Frauen (SINA)
- städtische Förderung rückwirkend für das Jahr 2018 - Sachbeschluss zur Umsetzung der HH-Beschlüsse 2018/2019
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6 Sanierung Stammheim 3 - Freihofstraße
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung eines
Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB

7 Förderprogramm Urbanes Grün – Urbane Gärten,
Verbundvorhaben: „GartenLeistungen“
im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms
„Ressourceneffiziente Stadtquartiere für die Zukunft (RES:Z)“
des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

8 Sanierung Bad Cannstatt 20 - Hallschlag
Teilabbruch, Modernisierung und Neubau des
Kinder- und Jugendhauses Hallschlag mit KiTa
Vergabe weiterer Planungsleistungen
- abgesetzt -

9 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder
Grüninger Straße 72 in Stuttgart-Birkach
Vorprojektbeschluss
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10 Tiefbauamt Stuttgart (66)
Neubau Betriebshof Vaihingen, Robert-Koch-Straße 89
Vorprojektbeschluss
- abgesetzt -

11 Park der Villa Berg, Parkbereich Ehemalige Fernsehstudios, Landschaftsplanung
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11 a Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in Gremien der Beteiligungsunternehmen und Zweckverbände
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11 b Aussscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Fuhrmann (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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11 c Nichtnachrücken von Frau Sabine Mezger (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart aus wichtigem Grund
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11 d Nachrücken von Frau Claudia Pfeiffer (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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12 Organisationsentwicklung beim Bürgerservice Leben im Alter
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13 Ausbau des „Pflegestützpunkt Stuttgart“
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14 Zuschuss zur Durchführung der 33. German Open Championships im Tanzsport vom 13. bis 17.08.2019 im Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle
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15 Zuschuss zur Durchführung des 26. Stuttgart-Laufs am 25./26.05.2019
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16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

17 Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der LHS (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
- abgesetzt -

18 Umbildung des Schulbeirats
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19 Verlegung des an der Kerschensteinerschule eingerichteten Ausbildungsberufes Lacklaboranten an die Gewerbliche Schule für Farbe und Gestaltung zum Schuljahr 2020/21
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20 Änderung der Mindest-Fraktionsgröße auf drei Stadträt_innen
Antrag Nr. 83/2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-Plus vom 22.2.2019

21 Nachbesetzung von Stellen in der Mutterschutzfrist stadtweit ermöglichen
Antrag Nr. 86/2019 der FDP und SPD-Gemeinderatsfraktion vom 22.2.2019
- abgesetzt -

22 Generaldebatte im Gemeinderat zum Thema Klimaschutz - mit Fridays For Future
Antrag Nr. 98/2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 4.3.2019

22 a Änderung der Hauptsatzung / Wohnorterfordernis der BezirksvorsteherInnen (§ 21 IV)
Antrag Nr. 115/2019 der SPD-Gemeinderatsfraktion und FDP vom 18.3.2019

22 b Die Zukunftsfähigkeit des Theaterhauses sichern
Antrag Nr. 116/2019 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 21.3.2019

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