Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz:
SJG
GRDrs
1414/2011
Stuttgart,
12/14/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
3
. Lesung des
Gemeinderats
zur
öffentlich
Behandlung am
16.12.2011
Yasemin
Beantwortung / Stellungnahme
Yasemin ist eine Beratungsstelle für von Zwangsheirat Bedrohte und Betroffene, die außerdem Schulen und andere Mulitplikatoren über dieses Thema informiert und sensibilisiert. Träger ist die ev. Gesellschaft Stuttgart. Seit Juli 2007, der Eröffnung der Beratungsstelle, wurden 648 Betroffene und Vertraute Dritte beraten, davon 320 aus Stuttgart, und zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt.
Derzeit wird diese Beratungsstelle nicht von der Stadt Stuttgart bezuschusst. Sie finanziert sich seit 2007 und bis Ende 2011 aus degressiven Mitteln der Aktion Mensch, dem Diakonie Spendenfonds und Eigenmitteln der ev. Gesellschaft. Der Anteil an Eigenmitteln hat sich seit dem Jahr 2007 – 25.190 € - auf 73.000 € im Jahr 2011 erhöht. Im Jahr 2012 wird er auf rund 82.000 € steigen, da die Aktion Mensch ihren Zuschuss zum 30.6.2012 einstellen wird, und der Diakoniefonds bereits seit dem Jahr 2010 keine Mittel mehr zur Verfügung stellt.
Die ev. Gesellschaft sieht sich nicht in der Lage, diese Beratungsstelle mit Gesamtkosten in Höhe von 130.000 € aus Eigenmitteln zu finanzieren. Sie wird dieses Angebot nur weiter führen, wenn sie aus Eigenmitteln nicht mehr als 10.000 € jährlich beitragen muss. Damit bleibt ein Betrag in Höhe von 72.000 € im Jahr 2012 sowie ab dem Jahr 2013 jährlich ein Betrag von 120.000 €, die aus öffentlichen Mitteln – Land/Stadt – aufgebracht werden müssten.
Laut Auskunft der ev. Gesellschaft hatte das Land zunächst eine 100 % ige Förderung des Angebots in Aussicht gestellt. Nachdem das Land erfuhr, dass die Beratungsstelle zu rund 50 % von Stuttgarter Bürgerinnen genutzt wird, erwartet es eine Beteiligung der Stadt Stuttgart. In welcher Höhe hat die ev. Gesellschaft vom Land nicht erfahren und konnte auch von der Verwaltung nicht in Erfahrung gebracht werden.
Finanzielle Auswirkungen
Zum Haushalt 2012/2013 hatte die ev. Gesellschaft einen Antrag auf Bezuschussung des Angebots in Höhe von jährlich 40.000 € gestellt. Nach neuerer Auskunft durch die ev. Gesellschaft müsste unter Berücksichtigung der Kosten in Höhe von 130.000 € und einem Eigenanteil der ev. Gesellschaft in Höhe von 10.000 € die Stadt bei einer hälftigen Förderung durch Stadt und Land im Jahr 2012 einen Zuschuss in Höhe von 36.000 € und ab dem Jahr 2013 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 60.000 € zur Verfügung stellen, um die Beratungsstelle Yasemin erhalten zu können.
Der Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion beläuft sich – befristet auf den nächsten Doppelhaushalt - im Jahr 2012 auf 15.000 € und im Jahr 2013 auf 30.000 €.
Vorliegende Anträge/Anfragen
405/2011 Bündnis90/DIE GRÜNEN, 872/2011 SPD, JHA
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
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