Protokoll:
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
20
35
Verhandlung
Drucksache:
918/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
02.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2020/2021
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 01.12.2020, öffentlich, Nr. 468
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.11.2020, GRDrs 918/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Es wird Kenntnis genommen, dass der Winterdienst auf
- Fahrbahnen,
- Gehwegen innerhalb der geschlossenen Ortslage,
- Fußwegen in städtischen Grünanlagen,
- Verbindungswegen außerhalb der geschlossenen Ortslage,
- Radwegen,
- unbewachten, öffentlichen Parkplätzen
sowie die beschleunigte Entfernung des Splitts auf den Geh-/Fuß- und Verbindungswegen zur Umsetzung des Luftreinhalte-/Aktionsplans Stuttgart werden im Winter 2020/2021 nach den Grundsätzen der vergangenen Jahre fortgeführt wird.
2. Es wird Kenntnis genommen, dass der Umfang der Winterdienstmaßnahmen auf Radwegen erfolgt entsprechend der des Vorjahres erfolgt. Der Radweg-Winterdienst wird weiter im oben genannten Zeitraum auf ausgewählten baulich fertiggestellten Hauptradrouten 1. Ordnung (s. Anlage 4) vorgenommen. Die in den ausgewählten Hauptradrouten 1. Ordnung enthaltenen, gemeinsamen Geh-und Radwege müssen in der Regel weiterhin von den jeweiligen Straßenanliegern winterdienstlich betreut werden.
3. Von den Betriebsdaten zum Winterdienst (Anlage 2) wird Kenntnis
genommen.
4. Der Änderungsliste städtischer Winterdienstverpflichtungen auf Gehwegen (Anlage 3) wird zugestimmt.
5. Der Liste städtischer Winterdienstverpflichtungen auf Radwegen (Anlage 4) wird zugestimmt.
Zu einer von StRin Dr. Lehmann (90/GRÜNE) im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik gestellten Frage, teilt BM
Thürnau
mit, für die nachgefragten Bereiche Rampe Wasengelände, Geh- und Radweg Hoffeld/Degerloch und die Verbindung Sillenbuch/Degerloch seien für den Winterdienst externe Dienstleister beauftragt. Gegenüber diesen müsse das Thema verschärft werden, dass diese auch bereits morgens um 7 Uhr, also dann, wenn der Winterdienst einzusetzen habe, bereit seien. Dieses müsse kontrolliert werden. Diese Antwort habe er der Stadträtin bereits per E-Mail übermittelt. Um solche Probleme mit externen Dienstleistern beheben zu können, bittet er künftig auf die Fachverwaltung per E-Mail zuzugehen.
Abschließend stellt BM
Dr. Thürnau
fest:
Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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