Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz: SWU
GRDrs 543/2021
Stuttgart,
07/15/2021


Haushaltsmittel für die Planung von IBA-Projekten



Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2022/2023


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und TechnikKenntnisnahmeöffentlich20.07.2021

Bericht:

Gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 21.02.2019 (GRDrs 858/2018) hat die Stadt Stuttgart elf IBA-Potenziale bei der IBA‘27 Gesellschaft im Rahmen des Bewerbungsverfahrens eingereicht, die vom Aufsichtsrat der IBA’27 GmbH am 22.03.2019 ins IBA‘27-Netz aufgenommen wurden.

- Quartier C1, Wagenhallen, Maker City
- Rosenstein, Gesamtquartier
- Drei Projekte zum Thema „Stadt am Fluss“
Neckarufer S-Ost (Neckarquartier am Gaskessel), Vernetzung Bad Cannstatt, Vernetzung Untertürkheim (Lindenschulviertel)
- Zwei Projekte StadtRegion Vaihingen
Vernetzung Vaihingen Bahnhof, Quartiersentwicklung Eiermann-Areal
- Leonhardsvorstadt /Züblinareal, S- Mitte
- Hack- / Stöckachstraße (EnBW-Areal), S-Ost
- Böckinger Straße, S- Zuffenhausen
- Weissenhof 2027, S- Nord

Hiervon sind vier als IBA’27-Projekte bestätigt.
Eigene Projekte der Stadt Stuttgart:
- Quartier C1, Wagenhallen
- Leonhardsvorstadt/Züblinareal, Stuttgart-Mitte
Projekte Dritter mit intensiver Begleitung durch die Stadt Stuttgart:
- Der neue Stöckach (Hack-/Stöckachstraße, EnBW-Areal)
- Integriertes Quartier Böckinger Straße, Zuffenhausen

Ein IBA-Projekt, das gemeinsam mit der IBA´27GmbH bearbeitet wird, ist durch Prozessoffenheit und gleichzeitigen Realisierungsdruck (Fertigstellung bis 2027) charakterisiert. Daher wird eine ausreichende finanzielle Ausstattung benötigt um ohne Gefährdung des Gesamtprojekts auf nötige Anpassungen im Prozess und Unvorhergesehenes reagieren zu können.
Alle oben genannten vom Gemeindesrat beschlossenen IBA-Potenziale werden gemeinsam mit der IBA’27 vorangetrieben. Zudem ergeben sich Schnittmengen/Analogien zwischen städtischen Themen und IBA-Themen und -Räumen, z.B. bei „Stadt am Fluss“-Projekten und Projekten der IBA´27, die den „Neckar als Lebensraum“ im Fokus haben.
Der Weissenhof wird im Präsentationsjahr 2027 eine herausgehobene Rolle spielen.
Von einer weiteren Zusammenarbeit an den IBA’27-Projekten und IBA’27-Netz Projekten profitieren Stadt und IBA.

Für die planerische Entwicklung wurden im Doppelhaushalt 2020/2021 Haushaltsmittel bereitgestellt, die abfließen werden. Es werden daher für die in den Anlagen 1 bis 8 näher beschriebenen Maßnahmen weitere Planungsmittel beantragt.

1. IBA´27-Projekt: Leonhardsvorstadt, Stuttgart-Mitte
2. IBA´27-Netz-Vorhaben: Weissenhof 2027+
3. IBA´27-Projekt: Quartier C1, „Wagenhallen-Quartier“ / Maker City
4. IBA´27-Netz-Vorhaben: Stadt am Fluss -Vernetzung Untertürkheim
5. IBA´27-Projekt: Der neue Stöckach (ENBW-Areal), Stuttgart-Ost
6. IBA´27-Projekt: Integriertes Quartier Böckingerstraße, Zuffenhausen
7. IBA´27-Netz-Vorhaben: Vernetzung Vaihingen Bahnhof
8. IBA´27-Netz-Vorhaben: Stadt am Fluss -Neckarufer, Stuttgart-Ost

Aus den im laufenden Doppelhaushalt bereitstehenden pauschalen Mitteln wurden für das Projekt Leonhardsvorstadt bisher 295.000 EUR für die Erarbeitung einer partizipativen Machbarkeitsstudie mit intensiver Beteiligung der Öffentlichkeit eingesetzt.

Für das Projekt Stadt am Fluss, Vernetzung Bad Cannstatt, wurden 7.000 EUR für den Stakeholder-Workshop „Mühlgrün“ benötigt.
Außerdem wurden Mittel in Höhe von 20.000 EUR zur Finanzierung der Öffentlichkeitsbeteiligung am Bahnhof Vaihingen (AufentHaltestelle) bereitgestellt.

Im laufenden Haushaltsjahr werden die Projekte Ideenwettbewerb Am Weissenhof, Vernetzung Untertürkheim und weitere Maßnahmen im Projekt Leonhardsvorstadt finanziert.



Finanzielle Auswirkungen


Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.
2022
TEUR
2023
TEUR
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027 ff.
TEUR
Leonhardsvorstadt / 420
750
600
Weissenhof / 420
415
155
C1 Wagenhallen / 420
120
150
Stadt am Fluss Vernetzung Untertürkheim / 420
200
150
Der Neue Stöckach / 420
180
Integriertes Quartier
Böckingerstraße / 420
30
20
Vernetzung Vaihingen Bahnhof / 420
15
15
Stadt am Fluss Neckarufer S-Ost / 420
100
200
Finanzbedarf
1.810
1.290
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)
Stellenbedarf (Mehrungen und Minderungen):
Beschreibung, Zweck, Aufgabenbereich
Anzahl Stellen zum Stellenplan
2022
2023
später
Stadtplaner*in, IBA-Projekt Weissenhof`27
1,0
Stadtplaner*in, IBA-Projekt, insbesondere Leonhardsvorstadt
1,0
Landschaftsarchitekt*in, Projekt Stadt am Fluss- Vernetzung Untertürkheim
1,0
Folgekosten (aus oben dargestellten Maßnahmen und evtl. Stellenschaffungen):
Kostengruppe
2022
TEUR
2023
TEUR
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027 ff.
TEUR
Laufende Erlöse
Personalkosten
296.600
296.600
296.600
296.600
296.600
Sachkosten
Abschreibungen
Kalkulatorische Verzinsung
Summe Folgekosten
Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Die Referate AKR und WFB haben Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.





Peter Pätzold
Bürgermeister


Anlagen:

1-8

<Anlagen>

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Anlage 1_ Leonhardsvorstadt.pdf		File Attachment Icon
Anlage 4 Stadt am Fluss-Vernetzung Untertürkheim.002.pdf		File Attachment Icon
Anlage 5 Der neue Stöckach (EnBW-Areal), S-Ost.002.pdf		File Attachment Icon
Anlage 8 Stadt am Fluss Neckarufer S-Ost.002.pdf		File Attachment Icon
Anlage 2 Weissenhof.pdf		File Attachment Icon
Anlage 3 Quartier C1.pdf
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Anlage 6 Integriertes Quartier Böckingerstraße.pdf		File Attachment Icon
Anlage 7 Vernetzung Vaihingen Bahnhof.pdf