Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
96
7
Verhandlung
Drucksache:
352/2011
GZ:
WFB/SJG
Sitzungstermin:
09.06.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Eigenbetrieb Leben und Wohnen
1. Übernahme des Gebäudes Ottostraße 11
2. Nachtragswirtschaftsplan 2011
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 27.05.2011, nicht öffentlich, Nr. 94
Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 30.05.2011, nicht öffentlich, Nr. 4
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen sowie des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 18.05.2011, GRDrs 352/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
1.1 Der Übertragung des bebauten Grundstücks
Gemarkung Stuttgart
Flurstück Nr. 761/1, Ottostr. 11
Gebäude- und Freifläche Wohnen 8 a 73 m²
in das Vermögen des Eigenbetriebs Leben und Wohnen gegen einen Wertausgleich von 1.242.000 €
wird zugestimmt.
1.2 Der Erlös von 1.242.000 € wird im Finanzhaushalt 2011 bei dem PSP-Element 7.232000.002.230.01, Grundstücksverkaufserlöse, Sachkonto 68210000 vereinnahmt.
1.3 Der Wertausgleich von 1.242.000 € wird im Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Leben und Wohnen finanziert.
2. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Leben & Wohnen für das Wirtschaftsjahr 2011 wird wie folgt geändert:
2.1 Es verändern sich im Vermögensplan
die Einnahmen und Ausgaben je um + 1.750.000 EUR
auf 8.855.000 EUR
2.2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen verändert sich um + 1.750.000 EUR
auf 2.860.000 EUR
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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