Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 383/2023
Stuttgart,
06/20/2023



Zeitvertragsarbeiten auf öffentlichen Grünflächen und Freianlagen von öffentlichen Einrichtungen - Vergabe der Bedarfsakkord- und Stundenlohnarbeiten für Zaunanlagen, Metall- und Holzzaunarbeiten 2024 - 2026



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und TechnikBeschlussfassungöffentlich11.07.2023



Beschlußantrag:

Die Ausschreibung zur Vergabe von Zaunanlagen-, Metall- und Holzzaunarbeiten auf
öffentlichen Grünflächen und Freianlagen von öffentlichen Einrichtungen – 8 Zaunbau-Lose – (Bedarfsakkord- und Stundenlohnarbeiten) wird für den Zeitraum vom 01.05.2024 bis 30.04.2026 beschlossen.


Begründung:


Bei den auszuschreibenden Zaunbau-Losen handelt es sich um ständig anfallende Reparaturarbeiten für kleinere Anlagen im Rahmen von Instandsetzungs- und Umgestaltungsmaßnahmen. Diese jährlich wiederkehrenden Unterhaltungsarbeiten, bei denen sich die anfallenden Massen vor der Ausschreibung nicht ermitteln lassen, können nur auf der Grundlage der VOB/A (§ 4 Abs. 4) als Bedarfsakkord- und Stundenlohnarbeiten durchgeführt werden.

Bei diesem Verfahren werden vom Auftraggeber angegebene Preise dem Auf- oder Abgebot der Bieter-Firmen unterstellt und dem Wettbewerb unterworfen. Zu diesem Zweck wird das Stadtgebiet in 4 Bezirke mit je 2 Losen (insgesamt 8 Lose) aufgeteilt und durch das Dienstleistungszentrum Bauvertragswesen (DLZ-65) öffentlich ausgeschrieben und submittiert.

Um die Schlagkräftigkeit im Einsatzfall zu gewährleisten, erfolgt nach der rechnerischen, formalen und fachtechnischen Prüfung die Auswahl der günstigsten Angebote unter Berücksichtigung der in der Aufforderung zur Angebotsabgabe genannten Kriterien.
Hier wird festgelegt, dass 4 Lose insgesamt, jedoch maximal ein Los pro Bezirk, an eine Bieter-Firma vergeben werden kann. Die Auswahl erfolgt nach Ermittlung der geringsten Differenzen zu den nächst höheren Angeboten, um das wirtschaftlichste Ergebnis für die Stadt Stuttgart zu erhalten.

Aufgrund der positiven Erfahrungen sollen, wie bereits in den Vorjahren auch, die Rahmenzeitverträge an Firmen des Garten- und Landschaftsbaus mit besonderen Qualifikationen vergeben werden.

Potentielle Bieter-Firmen werden auf ihre Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit, Fachkunde und Tariftreue nach Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG) geprüft.

Finanzielle Auswirkungen

Der geplante finanzielle Aufwand für das 1. Vertragsjahr in Höhe von ca. 715.000 Euro soll aus den im Doppelhaushalt 2024/2025 beim Teilergebnishaushalt 670, Garten-, Friedhofs- und Forstamt, veranschlagten Mitteln gedeckt werden.
Die Weiterbeauftragung zur Ausführung der Leistungen ab 01.05.2025 bis 30.04.2026
(2. Pflegezeitraum) erfolgt entsprechend nach Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.


Beteiligte Stellen

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Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

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