Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 863/2017
Stuttgart,
11/15/2017



Investitionszuschuss für Kinderhaus Rasselbande e.V., Reuchlinstr. 17c, 70178 Stuttgart - Brandschutzmaßnahme (Feuertreppe) in der Kindertageseinrichtung, Reuchlinstr. 17c, 70178 Stuttgart



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
JugendhilfeausschussBeschlussfassungöffentlich11.12.2017



Beschlußantrag:

1. Das Kinderhaus Rasselbande e.V., Reuchlinstr. 17c, 70178 Stuttgart, erhält für die Brandschutzmaßnahme (Feuertreppe) in der Kindertageseinrichtung, Reuchlinstr. 17c, 70178 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75% der anrechenbaren und tatsächlichen Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt höchstens 92.963,00 Euro. 2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG). 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen. 4. Der Aufwand wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513161.800.100, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Die Feuertreppe ist seit langem geplant und jüngst genehmigt worden. Der für den Betrieb der Einrichtung geltenden Auflage eines zweiten Fluchtweges wird gegenwärtig durch ein angemietetes Metallgerüst provisorisch nachgekommen. Das Provisorium wurde bereits mit 24.000,00 Euro bezuschusst. Die Maßnahme ist insofern dringend um weitere Kosten vom Träger und der Landeshauptstadt Stuttgart abzuhalten sowie den Sicherheitsstandard des zweiten Fluchtweges zu erhöhen.

Finanzielle Auswirkungen

Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich geschätzt auf 123.950,00 Euro. Der Investitionszuschuss in Höhe von 75% der anrechenbaren und tatsächlichen Kosten beträgt 92.963,00 Euro. Die Finanzmittel wurden im Doppelhaushalt 16/17 bereitgestellt (GRDrs 658/2016).

Einmalige KostenLaufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der
Maßnahme
123.950 Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss
92.963 Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt JaNoch zu veranschlagen
Euro




Beteiligte Stellen

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Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

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<Anlagen>



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