Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
323
2
Ergebnis der Beratung
Drucksache:
718/2021
GZ:
T
Sitzungstermin:
05.10.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Maier
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
ba
Betreff:
Sanierung Betriebsstandort Fasanenhof
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Technischen Referats vom 22.09.2021, GRDrs 718/021. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Positiv zur Vorlage äußert sich StRin
Schiener
((90/GRÜNE), StR
Dr. Vetter
(CDU), StR
Rockenbauch
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei), sowie StR
Serwani
(FDP).
StR
Dr. Vetter
weist StRin
Schiener
auf die rote Liste "Übersicht über Budgeterhöhungen und konsumptive Projekte (jeweils "Teil I") sowie neue Investitionen und Investitionsforderungsmaßnahmen u. Ä. (jeweils "Teil II"), die zur Finanzplanung 2021 bis 2026 als dringlich angemeldet wurden ", Anlage 3 zur Finanzplanung 2021 bis 2026 hin. Dort sei unter der laufenden Nummer 670 enthalten, dass für dieses Projekt 14 Millionen Euro benötigt werden. Laut StR
Rockenbauch
ist der Haushaltsentwurf 2022/ 2023 entsprechend der Vorlageninhalte zu korrigieren. Darüber, dass das Projekt nicht in der grünen Liste auftaucht, zeigt sich auch StR
Serwani
im Namen seiner Fraktion verwundert.
Für die positiven Rückmeldungen zu der Mitteilungsvorlage bedankt sich Herr
Schirner
(GFF). Aus seiner Sicht führt an der Modernisierung der Stadtgärtnerei, nicht zuletzt um die Arbeitsstättenrichtlinien wieder einzuhalten, einschließlich des aufgezeigten energetischen Konzeptes kein Weg vorbei. Personell habe in den letzten vier Jahren dankenswerterweise wieder ein Stand erreicht werden könne, der es ermögliche, aktive Grünpflege und Grünplanung durchzuführen.
Die Notwendigkeit einer energetischen Sanierung unterstreicht StRin
Schiener
.
Die Vorlage, so StRin
Köngeter
(PULS), gehe nicht auf den Haushaltsantrag vom 18.10.2019, Antrag Nr. 641/2019 der Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei "Baumschule im Garten -, Friedhof- und Forstamt prüfen" ein. Hierzu merkt Herr
Schirner
an, erst wenn klar sei, dass sich eine wünschenswerte Entwicklung ergebe, sei eine detaillierte Planung für eine Baumschule sinnvoll. Eine solche Einrichtung wäre möglich. Die dafür erforderlichen Flächen seien vorhanden. Allerdings sei die Stadtgärtnerei mit der Qualität der Lieferungen von Baumschulen grundsätzlich nicht unzufrieden.
Abschließend stellt BM Dr. Maier fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicllung und Technik hat von der GRDrs 718/2021
Kenntnis genommen
.
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