Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
323
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Ergebnis der BeratungDrucksache:
718/2021
GZ:
T
Sitzungstermin: 05.10.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Dr. Maier
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Häbe ba
Betreff: Sanierung Betriebsstandort Fasanenhof

Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Technischen Referats vom 22.09.2021, GRDrs 718/021. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

Positiv zur Vorlage äußert sich StRin Schiener ((90/GRÜNE), StR Dr. Vetter (CDU), StR Rockenbauch (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei), sowie StR Serwani (FDP).

StR Dr. Vetter weist StRin Schiener auf die rote Liste "Übersicht über Budgeterhöhungen und konsumptive Projekte (jeweils "Teil I") sowie neue Investitionen und Investitionsforderungsmaßnahmen u. Ä. (jeweils "Teil II"), die zur Finanzplanung 2021 bis 2026 als dringlich angemeldet wurden ", Anlage 3 zur Finanzplanung 2021 bis 2026 hin. Dort sei unter der laufenden Nummer 670 enthalten, dass für dieses Projekt 14 Millionen Euro benötigt werden. Laut StR Rockenbauch ist der Haushaltsentwurf 2022/ 2023 entsprechend der Vorlageninhalte zu korrigieren. Darüber, dass das Projekt nicht in der grünen Liste auftaucht, zeigt sich auch StR Serwani im Namen seiner Fraktion verwundert.

Für die positiven Rückmeldungen zu der Mitteilungsvorlage bedankt sich Herr Schirner (GFF). Aus seiner Sicht führt an der Modernisierung der Stadtgärtnerei, nicht zuletzt um die Arbeitsstättenrichtlinien wieder einzuhalten, einschließlich des aufgezeigten energetischen Konzeptes kein Weg vorbei. Personell habe in den letzten vier Jahren dankenswerterweise wieder ein Stand erreicht werden könne, der es ermögliche, aktive Grünpflege und Grünplanung durchzuführen.

Die Notwendigkeit einer energetischen Sanierung unterstreicht StRin Schiener.

Die Vorlage, so StRin Köngeter (PULS), gehe nicht auf den Haushaltsantrag vom 18.10.2019, Antrag Nr. 641/2019 der Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei "Baumschule im Garten -, Friedhof- und Forstamt prüfen" ein. Hierzu merkt Herr Schirner an, erst wenn klar sei, dass sich eine wünschenswerte Entwicklung ergebe, sei eine detaillierte Planung für eine Baumschule sinnvoll. Eine solche Einrichtung wäre möglich. Die dafür erforderlichen Flächen seien vorhanden. Allerdings sei die Stadtgärtnerei mit der Qualität der Lieferungen von Baumschulen grundsätzlich nicht unzufrieden.


Abschließend stellt BM Dr. Maier fest:

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