Protokoll:
Jugendhilfeausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
5
6
Verhandlung
Drucksache:
1465/2019
GZ:
JB
Sitzungstermin:
10.02.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Kappallo
de
Betreff:
Investitionszuschuss für Internationaler Bund e.V., Heusteigstr. 90-92, 70180 Stuttgart - Nachfinanzierung für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung, Tapachstr. 44, 70347 Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 17.12.2019, GRDrs 1465/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Internationale Bund e.V., Heusteigstraße 90-92, 70180 Stuttgart erhält für die Nachfinanzierung der Erweiterung der Kindertagesstätte in der Tapachstr. 44, 70437 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 66.931,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von max. 66.931,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BMin
Fezer
stellt fest:
Der Jugendhilfeausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang