Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
49
13
Verhandlung
Drucksache:
375/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
23.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
Herr Schirner (GFF)
Protokollführung:
Frau Schmidt
pö
Betreff:
Baubeschluss Neugestaltung Diakonissenplatz
- Einbringung -
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.02.2021, GRDrs 375/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Umgestaltung des Diakonissenplatzes in Stuttgart-West, gemäß der Entwurfsplanung des Büros Mann vom 30.01.2020 mit voraussichtlichen Gesamtbruttobaukosten von 2.310.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Aufwendungen und Auszahlungen für die Umgestaltung des Diakonissenplatzes mit insgesamt 2.310.000 EUR werden im Teilhaushalt 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt wie folgt gedeckt:
a)
Ergebnishaushalt
Amtsbereich 6707010 - Öffentliche Grün- und Freizeitflächen
Kontengr. 42120 - Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen
2020 20.000 EUR
2021 30.000 EUR
b)
Finanzhaushalt
Projekt 7.671623 - Grünanlage Diakonissenplatz, West
Ausz.Gr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen
2020 249.000 EUR
2021 1.661.000 EUR
2022 300.000 EUR
2023 50.000 EUR
Im Teilhaushalt 670 - Garten-, Friedhofs- und Forstamt wird die überplanmäßige Mittelbereitstellung von insgesamt 560.000 EUR wie folgt zugelassen:
a)
Ergebnishaushalt
Amtsbereich 6707010 - Öffentliche Grün- und Freizeitflächen
Kontengr. 42120 - Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen
2020 20.000 EUR
2021 30.000 EUR
b)
Finanzhaushalt
Projekt 7.671623 - Grünanlage Diakonissenplatz, West
Ausz.Gr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen
2020 149.000 EUR
2021 361.000 EUR
Die Deckung erfolgt wie in den finanziellen Auswirkungen dargestellt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StRin
Köngeter
(PULS) begrüßt die Neugestaltung und regt an, zusätzlich einen Trinkwasserbrunnen einzurichten. Ebenso müsse die Einrichtung einer Toilettenanlage geprüft werden. Des Weiteren schlägt sie vor, grundsätzlich vor Eintritt in Planungen zu prüfen, welche Bäume erhalten werden können.
Die Sitzgelegenheiten werden von StR
Kotz
(CDU) kritisiert. Sicherlich gebe es Modelle zum selben Preis, die schöner anzusehen seien.
Für StR
Goller
(AfD) stellt sich die Frage nach einem Luxusprojekt, das ohne gegebene Dringlichkeit verfolgt werde. Er möchte wissen, warum die Fahrstreifen der Jugendverkehrsschule nicht erhalten werden können.
Herr
Schirner
(GFF) verweist auf die Chance, einen sehr schönen Stadtplatz neu zu gestalten. Nach zahlreichen Abstimmungen liege nun eine Planung vor, die sich sehen lassen könne. Er wolle gerne im Spätsommer mit den Arbeiten beginnen, um schnell Ergebnisse zeigen zu können. Der Kritik von StR Kotz könne er sich anschließen; das Mobiliar werde erneut geprüft. Der Platz bediene in umfangreicher Form die Aspekte von Ruhe und Freizeitgestaltung und stelle einen großen Gewinn für das Quartier dar. Die Einrichtung eines Trinkbrunnens sei denkbar. Der Baumbestand sei aufgrund einer hohen Versiegelung schwierig. Dennoch werde das Ziel stabiler Ränder und einer offenen Mitte erreicht.
Zur Frage der Toilettenanlage erklärt BM
Thürnau,
dies könne im Gesamtkontext der derzeitigen Standorte geprüft werden. Eventuell sei eine unkomplizierte Nachrüstung möglich. Die Fahrstreifen könnten aus stadt- und grüngestalterischen Gründen nicht erhalten werden, da die Jugendverkehrsschule an einen anderen Standort verlegt worden sei.
Der
Vorsitzende
stellt fest:
Die GRDrs 375/2020 ist
eingebracht.
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