Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
271
19
VerhandlungDrucksache:
445/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 04.07.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Thürnau
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Klemm th
Betreff: Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Nordbahnhof-, Mittnacht- und Rosensteinstraße in Stuttgart-Nord, Evaluierung und Verfahrensergänzung
- Einbringung -

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 16.06.2023, GRDrs 445/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Ergebnisse der Evaluierung zur sozialen Erhaltungssatzung Nordbahnhof-, Mittnacht- und Rosensteinstraße in Stuttgart-Nord werden zur Kenntnis genommen.

2. Die soziale Erhaltungssatzung Nordbahnhof-, Mittnacht- und Rosensteinstraße in Stuttgart-Nord (GRDrs 224/2012) wird um den Zusatz „Genehmigungsverfahren bei energetischer Sanierung“ analog zu den drei weiteren bestehenden sozialen Erhaltungssatzungen erweitert.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



BM Thürnau stellt fest:

Die GRDrs 445/2023 ist ohne Aussprache eingebracht.

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