Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
124/2018
Stuttgart,
02/15/2018
Investitionszuschuss für die Evang. Gesamtkirchengemeinde Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart - Nutzerspezifische Umbau- und Ausstattungsmaßnahme in der Kindertagesstätte, Gablenberger Hauptstr. 92, 70186 Stuttgart
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Jugendhilfeausschuss
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
12.03.2018
19.03.2018
Beschlußantrag:
1. Die Evang. Gesamtkirchengemeinde Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart erhält für die nutzerspezifischen Umbau- und Ausstattungsmaßnahme in der Kindertageseinrichtung, Gablenberger Hauptstr. 92, 70186 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75% der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt 142.500,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Der Aufwand wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513161.800.100, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Der Träger ist Mieter im neu durch Investor (Siedlungswerk GmbH) errichteten Gebäude an der Gablenberger Hauptstr. 92, 70186 Stuttgart. Der Träger benötigt einen städtischen Investitionszuschuss für nicht durch den Vermieter abgedeckte Kosten für Ausweichquartier, Spielgeräte, Küche, Elektro- und Sanitärinstallation, Garderobe sowie Ausstattung.
Das Gesamtvolumen der Maßnahme beträgt 189.809,00 €. Davon entfallen 139.809,00 € auf die Umbauten und 50.000,00 € auf die Ausstattung.
Finanzielle Auswirkungen
Die Maßnahme wurde zum Doppelhaushalt 2018/2019 angemeldet. Für die Maßnahme wurden keine separaten Mittel veranschlagt. Der Investitionszuschuss wird deshalb aus dem laufenden Budget finanziert.
Einmalige Kosten
Laufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der
Maßnahme
189.809,00
Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss
(gerundet)
142.500,00
Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt Ja
Noch zu veranschlagen
Euro
Beteiligte Stellen
-
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
Anlagen
-
<Anlagen>
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