Protokoll:
Jugendhilfeausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
82
11
Verhandlung
Drucksache:
481/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
16.07.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Kappallo
pö
Betreff:
Investitionszuschuss für Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Eschbacher Weg 5, 73734 Esslingen - Mehrkosten bei der Neuschaffung der Kindertageseinrichtung,
Trochtelfinger Str. 6, 70565 Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 21.06.2018, GRDrs 481/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Eschbacher Weg 5, 73734 Esslingen erhält für die Mehrkosten bei der Neuschaffung der Kindertageseinrichtung, Trochtelfinger Str. 6, 70565 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 93.716,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von 93.716,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BMin
Fezer
stellt fest:
Der Jugendhilfeausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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