Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
317/2021
GZ:
T
Sitzungstermin: 18.05.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Thürnau
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Klemm fr
Betreff: Generalsanierung des Wagenburg-Gymnasiums
- Baubeschluss -

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 14.05.2021, GRDrs 317/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Generalsanierung des Wagenburg-Gymnasiums, Wagenburgstraße 30, 70184 Stuttgart Ost nach den Plänen der Architekten
2. Der Gesamtaufwand für die Generalsanierung des Wagenburg-Gymnasiums in Höhe von 30.125.000 EUR wird gedeckt wie unter "Finanzielle Auswirkungen" dargestellt.

3. Die Finanzierung erfolgt gemäß dem Fortgeschriebenen Projektbeschluss mit Baubeschluss vorgezogenen Baumaßnahmen (GRDrs 1499/2019) im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt - Projekt 7.401174 Wagenburg-Gymnasium und wird gedeckt aus dem 3. Sonderprogramm Schulsanierung, Projekt 7.401907. Die voraussichtlich entstehenden Mehrkosten in Höhe von 10,635 Mio. EUR werden zum Doppelhaushalt 2022/2023 angemeldet.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

BM Thürnau sagt zu, den Vorschlag von StR Ozasek (Die FrAKTION LINKE SÖS Piraten Tierschutzpartei), das Schulprovisorium auf dem Wagenburgplatz einer Sport-Nachnutzung (z. B. Beachvolleyballfeld) zuzuführen, von den zuständigen Ämtern prüfen zu lassen.

Analog dem Sanierungsplan werde das Schulprovisorium in drei aufeinanderfolgenden Abschnitten genutzt, erläutert Herr Holzer (HochbA).

An StR Goller (AfD) auf dessen Nachfrage gerichtet informiert er, gegen das Interim gebe es - im Vergleich zum Schulcampus Feuerbach - keine Einwände der Schulgemeinschaft und Elternschaft, wohingegen im vorliegenden Fall Anwohner*innen erhebliche Bedenken erhoben hätten.

BM Thürnau stellt fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik stimmt dem Beschlussantrag einmütig zu.

Zur Beurkundung


Klemm / pö
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