Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
61
15
VerhandlungDrucksache:
782/2013
GZ:
T
Sitzungstermin: 10.04.2014
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister
Betreff: Anwohner-Tiefgarage Rossbollengässle
- Abrechnungsbeschluss
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.04.2014, öffentlich, Nr. 153
Verwaltungsausschuss vom 09.04.2014, öffentlich, Nr. 90

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 19.03.2014, GRDrs 782/2013, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Abrechnung der Kosten für den Bau der Anwohner-Tiefgarage Rossbollengässle mit Gesamtausgaben von 3.077.084,07 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 150.195,81 EUR) wird anerkannt.

2. Der überplanmäßigen Auszahlung 2013 in Höhe von 271.960,47 EUR beim Projekt 7.666002 , - Tiefgarage Rossbollengässle, Ausz.Gr. 7872 wird zugestimmt.

3. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandener Liquidität aus dem Zahlungsmittel- überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit. Die tatsächlich abgeflossenen Mittel werden im Rahmen der Ergebnisverwendung des Jahresabschlusses aus der Parkierungsrücklage entnommen.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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