Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
287
1
Verhandlung
Drucksache:
335/2021
GZ:
S/OB
Sitzungstermin:
27.07.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
ba
Betreff:
3. Haushaltspaket Mobilität 2020/2021
- Zwischenbericht
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 06.07.2021, GRDrs 335/2021. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokoll-exemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StR
Ozasek
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) greift zwei Themenstellungen auf und spricht zunächst die verschärfte Situation in der Personalunterbringung an (GRDrs 335/2021, S. 19). Erhebliche Stellenanteile könnten deshalb nicht oder nur sehr zeitversetzt besetzt werden. Dies betreffe vor allem das Politikfeld der Radmobilität. Er bitte um eine Einschätzung, ob mit einer Entspannung in dieser Problematik zu rechnen sei und insbesondere das Liegenschaftsamt zur Versorgung beitragen könne. Des Weiteren thematisiert er den Winterdienst auf Radwegen, wofür nur die Hälfte der notwendigen Stellen habe besetzt werden können. Ein Hinweis der Verwaltung zu den Kosten, um den Winterdienst auf den Hauptradrouten auszuweiten, sei erwünscht.
BM
Thürnau
erklärt, die grundsätzliche Problematik der räumlichen Bedarfe in den Ämtern sei bekannt und werde mit Hochdruck bearbeitet. Zum Winterdienst auf Radwegen kündigt er eine Vorlage nach der Sommerpause an. Darin würden auch die Auswirkungen einer Vervielfachung des bisherigen Winterdienstes dargestellt.
BM
Thürnau
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik hat von der GRDrs 335/2021
Kenntnis genommen
.
zum Seitenanfang