Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
85
5
Verhandlung
Drucksache:
1438/2011
GZ:
-
Sitzungstermin:
24.05.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Optimierung Problemstoffsammlung
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.05.2012, öffentlich, Nr. 198
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 23.05.2012, öffentlich, Nr. 7
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 26.04.2012, GRDrs 1438/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die mobile Problemstoffsammlung wird von bisher 3 auf künftig 5 Tage pro Woche erhöht.
2. Ab dem 3. Quartal 2012 ist geplant, die Annahme von Problemstoffen auf den Wertstoffhöfen von einem Samstag im Monat auf einen zweiten Samstag im Monat auszuweiten.
3. Die seitherige 4-wöchige Sommerpause (August) der mobilen Problemstoffsammlung wird auf 2 Wochen verkürzt.
4. Auf den Wertstoffhöfen werden stationäre Annahmestellen für Problemstoffe eingerichtet, wenn die räumlichen Verhältnisse dies zulassen.
5. Zur Deckung des durch die Ausweitung der Problemstoffsammlung notwendigen Personalbedarfs von zwei zusätzlichen Stellen wird der Reduzierung der Streichvorgaben aus der Restrukturierung bei AWS-5 von 82,0 Stellen auf 80,0 Stellen zugestimmt. Aus der Streichvorgabe werden zwei Fahrerstellen herausgenommen.
6. Der Beschaffung eines speziellen Sammelcontainers mit Ausrüstung nach TRGS 520/Gefahrgutrecht wird zugestimmt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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