Protokoll:
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
14
19
Verhandlung
Drucksache:
35/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
25.07.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Erweiterung und Neubau AWS Betriebsstelle Münster
Burgholzstraße 41 in Stuttgart-Münster
- Ingenieurbeauftragung
Technische Ausrüstung HLSE + Aufzug
Vorgang: Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 21.02.2018, öffentlich, Nr. 1
Ergebnis: Zurückstellung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 16.01.2018, GRDrs 35/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Vergabe der erforderlichen
Planungsleistungen nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure
(HOAI) an
Paul + Gampe + Partner
Beratende Ingenieure
Zeppelinstr. 122
73730 Esslingen
wird zugestimmt.
Kommt es im Fortgang des Verfahrens nicht zur zivilrechtlichen Beauftragung, so entstehen hieraus weder vertragliche noch vorvertragliche Ansprüche (c.i.c.) zu Lasten der Landeshauptstadt Stuttgart.
2. Das Hochbauamt wird ermächtigt, mit dem Planungsbüro einen Stufenvertrag
(Nr. 12106) in der üblichen Form abzuschließen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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