Protokoll: Ausschuss für Klima und Umwelt des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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1a
VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 14.02.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Thürnau
Berichterstattung:Herr Schanz (TiefbA)
Protokollführung: Frau Schmidt pö
Betreff: Die Bäume am Karl-Benz-Platz in Untertürkheim retten
- Antrag Nr. 1249/2019 vom 03.12.2019 (90/GRÜNE)
- mündlicher Bericht -

Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

Die zu diesem Tagesordnungspunkt gezeigte Präsentation ist dem Protokoll als Dateianhang hinterlegt. Aus Datenschutzgründen wird sie nicht im Internet veröffentlicht. Dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei ist sie in Papierform angehängt.


Herr Schanz (TiefbA) erläutert zu Beginn der Präsentation den Anlass für die Maßnahme, wonach für die Tunnelbaustelle für Stuttgart 21 die Grünbepflanzung am Karl-Benz-Platz zum Teil weichen müsse. Die Nutzung der Dolen I und II (Folie 2, gelbe Linien) sei nur noch bis zum 31.02.2022 möglich, da die Deutsche Bahn den Vertrag zu diesem Termin gekündigt habe. Als Lösungen seien zwei Varianten denkbar (Folie 2, blaue und rote Linien), wobei man sich für die rote Linienführung entschieden habe, da diese für die Stadtentwässerung den Vorteil biete, Niederschlagswasser direkt in den Kanal des Kraftwerks einleiten zu können. Diese komplexe Maßnahme müsse in den nächsten beiden Jahren umgesetzt werden und greife intensiv in die Infrastruktur Untertürkheims ein. Dies bedeute, dass während des Baus einige Umleitungen, Straßensperrungen oder Ein-Richtungs-Verkehr eingerichtet werden müssten. Er erläutert, dass im ersten Schritt von den vorhandenen Bäumen 6 entnommen werden müssten, wovon 2 bereits abgängig seien. Der Rest hänge von der Untersuchung zur Kampfmittelbeseitigung ab (Folien 3 - 5 und 7). Nach Beendigung der Maßnahme werde gemeinsam mit dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt dafür Sorge getragen, dass - wie beantragt - Neubepflanzungen im Verhältnis 2 : 1 stattfinden.

StR Peterhoff (90/GRÜNE) plädiert dafür, Nachpflanzungen an Stellen vorzusehen, die bei zukünftigen Reparaturen oder weiteren Bauten nicht tangiert seien. Er spricht zwei Baumstandorte an (Nr. 1 + 2, Folie 7), die durch die Umleitung berührt seien. Zudem wünscht er weitere Informationen zur Linienführung des Kanals, der direkt vor dem Neckarkanal nochmals abknicke.

Dazu erläutert Herr Schanz, die Lage des Kanals hänge vom darüber liegenden Grund und von verschiedenen Einbauten ab. In der weiteren Planung werde darauf geachtet, unnötige Knicke zu vermeiden. Die gerade Linienführung sei bedingt durch das unterirdische Bauverfahren. Die beiden benannten Bäume seien durch den Umleitungsbetrieb betroffen. Selbstverständlich werde versucht, alle Eingriffe zu minimieren.

Auf das IBA-Projekt verweist StR Peterhoff. Dieser Bereich strahle auf das Lindenschul-Viertel aus. Ältere Bäume zu fällen, wirke Jahrzehnte nach. Es sei wichtig, speziell bei lediglich temporären Umleitungsmaßnahmen andere Lösungen zu finden. Der Stadtrat geht davon aus, dass durch den Steg der Fußgängerverkehr nicht tangiert wird. Letzteres bestätigt Herr Schanz, der zudem betont, im Rahmen der Ausschreibung würden Alternativen kritisch geprüft. Das Verkehrskonzept sei auch noch nicht von der Verkehrsbehörde angeordnet. Allerdings bestünden im Rahmen dieser umfangreichen Maßnahme nur wenige "Freiheitsgrade", da der Verkehr auf dem Karl-Benz-Platz weiterhin abgewickelt werden müsse.

StR Currle (CDU) verweist darauf, dass ein Großteil der Bäume erhalten werden könne, und bei den zu entfernenden Pflanzen handle es sich um Sträucher. Letztendlich müsse der neue Kanal gebaut werden, um Daseinsvorsorge zu betreiben.

Abschließend stellt BM Thürnau fest:

Der Ausschuss für Klima und Umwelt hat von dem Bericht Kenntnis genommen mit den Maßgaben, die Gestaltung des Umleitungsverkehrs sowie die Standorte der Nachpflanzungen zu prüfen. Nach den Sommerferien werde erneut berichtet.
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