Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
22
2
VerhandlungDrucksache:
1031/2023
GZ:
T
Sitzungstermin: 30.01.2024
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Thürnau
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Zetzsche fr
Betreff: Steg Fauststraße, Vaihingen Ersatzneubau
Fuß- und Radwegbrücke
- Baubeschluss
- Vergabeermächtigung

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 23.01.2024, öffentlich, Nr. 14
Ergebnis: Einbringung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 19.01.2024, GRDrs 1031/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über die Kaltentaler Abfahrt und der Haltestelle Fauststraße nach den Plänen des Tiefbauamts und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 05. Dezember 2023 (Anlage 1)

2. Die voraussichtlichen Auszahlungen in Höhe von 4.720.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt wie folgt gedeckt:

3. Für den Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über die Kaltentaler Abfahrt stehen im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, Projekt 7.661103 - Steg Fauststraße; Ersatzneubau Fuß- und Radwegbrücke, Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen Mittel von insgesamt 3.180.000 EUR zur Verfügung.

Der zusätzliche Mittelbedarf im Haushaltsjahr 2024 und 2025 in Höhe von insgesamt 1.823.000 EUR wird, wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt, gedeckt.

4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Beschlussziffer 2 sämtliche für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung in den Gremien zu beauftragen.


BM Thürnau stellt fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik stimmt dem Beschlussantrag
ohne Aussprache einmütig zu.

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