Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
159
19
Verhandlung
Drucksache:
692/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
14.05.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Sanierung Stuttgart 28 -Bismarckstraße-
Umgestaltung Bismarckplatz
Wasserkonzept und Mehrkosten Planung
- Einbringung -
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 27.03.2024, GRDrs 692/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Wasserkonzept des Planungsbüros Korth StadtRaumStrategien, vom März 2023 (Anlage 3) wird zugestimmt.
2. Der weiteren Beauftragung von erforderlichen Gutachten und besonderen Leistungen der Fachplanung in Höhe von 120.000 EUR brutto wird zugestimmt.
3. Die Planungskosten bis einschließlich Leistungsphase 7 erhöhen sich somit von 750.000 EUR um 120.000 EUR auf 870.000 EUR brutto und werden im Jahr 2023 im Teilfinanzhaushalt THH 610 Amt für Stadtplanung und Wohnen bei der Projektnr. 7.613034 Sanierung Stuttgart 28 -Bismarckstraße- Ausz.Gr. 7873 sonstige Baumaßnahmen gedeckt.
4. Die Auszahlung für Baumschutzmaßnahmen im Haushalt 2025 in Höhe von 125.000 EUR wird im Teilfinanzhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen, Projekt 7.613034 Stuttgart 28 -Bismarckstraße-, AuszGr. 7872 gedeckt. Die Finanzierung erfolgt aus dem Teilfinanzhaushalt 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt, Projekt 7.671904 Baumpflanzungen/Grünstreifen wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Pätzold
stellt fest:
Die GRDrs 692/2023 ist ohne Aussprache
eingebracht
.
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