Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 161/2019
Stuttgart,
02/18/2019



Investitionszuschuss für Himpelchen & Pimpelchen gGmbH, Regerstr. 19, 70195 Stuttgart – Erstausstattung der Kindertageseinrichtung, Schwanenplatz 5, 70190 Stuttgart



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
JugendhilfeausschussOffenlegungöffentlich18.03.2019



Beschlußantrag:

1. Die Himpelchen & Pimpelchen gGmbH, Regerstr. 19, 70195 Stuttgart erhält für die Erstausstattung der Kindertageseinrichtung, Schwanenplatz 5, 70190 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 45.000,00 Euro.

2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.

4. Die Auszahlungen in Höhe von max. 45.000,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Die Himpelchen & Pimpelchen gGmbH ist Betriebsträger der zweigruppigen Einrichtung am Schwanenplatz 5, 70190 Stuttgart (GRDrs 967/2018). Für die Erstausstattung der Einrichtung ist der Betriebsträger verantwortlich. Hierfür erhält der Träger einen max. Zuschuss in Höhe von 22.500,00 Euro pro Gruppe.



Finanzielle Auswirkungen

Für die Maßnahme wurden im Haushalt Mittel i. H. v. 60.000,00 Euro veranschlagt (GRDrs 697/2017). Die Mittel werden für den Vollzug aus der Kita-Ausbaupauschale auf das Projekt 7.513161 umgesetzt.

Einmalige KostenLaufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der
Maßnahme
60.000,00 Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss

(gerundet)

max. 45.000,00 Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt JaNoch zu veranschlagen
Euro



Beteiligte Stellen

-

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

-

<Anlagen>



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