Protokoll:
Jugendhilfeausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
134
9
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
19.10.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Kappallo
pö
Betreff:
Verschiedenes: Anfrage von Herrn Käpplinger
Auf eine Frage von Herrn
Käpplinger
nach dem Umsetzungsbeschluss zu den Ganztagesschulen informiert die
Vorsitzende,
in einer Arbeitsgruppe habe man sich über Qualitätsverbesserungen verständigt, und in den Haushaltsplanberatungen seien entsprechende Beschlüsse gefasst worden. Verwaltungsintern werde über den Sachumsetzungsbeschluss gerungen. Sie halte das Thema für sehr wichtig, da es sich unter verstärkter Prüfung angesichts der bevorstehenden Nachtragshaushaltsberatungen befinde. Es stelle sich die Frage, ob die freiwilligen Leistungen in der der Form, wie sie beschlossen worden sind, in 2021 umgesetzt werden können. Aus fachlicher Sicht spreche sie sich für die Fassung des Sachumsetzungsbeschlusses aus.
Herr
Käpplinger
weist auf die dadurch entstehende Problematik an den Ganztagesschulen hin, wenn der Sachumsetzungsbeschluss nicht getroffen werde. Die
Vorsitzende
verdeutlicht, bei diesem Beschluss handle es sich um eine freiwillige Aufgabe der Stadt Stuttgart, wobei aktuell ebenfalls um weitere freiwillige Leistungen verwaltungsintern gerungen werde. Sie nehme den Vorgang in die verwaltungsinterne Abstimmung.
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