Protokoll:
Ausschuss für Klima und Umwelt
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
8
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
13.03.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
de
Betreff:
Geringe Anzahl von Beratungspunkten
- künftige Vorgehensweise
BM Pätzold trägt, einer Vorbemerkung von StR
Körner
(SPD) folgend, vor, zukünftig werde die Verwaltung bei Vorliegen lediglich eines TOPs mit den Ausschussmitgliedern vorab über eine Verschiebung abstimmen. Dazu, dass heute lediglich ein TOP vorgesehen ist, äußert StR
Kotz
(CDU) mit Nachdruck Kritik. Angesichts der Vielfalt des Klimapakets hätten einzelne Themenbereiche vertieft und über deren Ausgestaltung diskutiert werden können. Ein völlig falsches Signal an die Bürgerschaft sei es, wenn die Stadträte AKU-Sitzungen ausfallen lassen würden. BM
Pätzold
erwidert, es habe durchaus eine sehr intensive Diskussion zu den einzelnen Punkten des Klimaschutzpakets im vergangen Jahr stattgefunden. Derzeit befinde sich die Verwaltung in der Umsetzung der zahlreichen Klimaschutzmaßnahmen und es werde eine Welle an Entscheidungen bearbeitet (z.B. Energierichtlinie). Der Bürgermeister betont, der AKU habe eine durchaus wichtige Bedeutung, was ebenso StR
Winter
(90/GRÜNE) bestätigt.
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