Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
69
1
Verhandlung
Drucksache:
135/2023
GZ:
S/OB
Sitzungstermin:
07.03.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Autofreier Sonntag / Klima-Aktionstag
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt vom 03.03.2023, öffentlich, Nr. 13
Ergebnis: einstimmiger Beschluss mit Maßgabe
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 22.02.2023, GRDrs 135/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, am 24. Juni 2023 einen Klimaaktionstag und am 17. September 2023 den Autofreien Sonntag THEO-mobil durchzuführen.
2. Vorbehaltlich der Finanzierbarkeit wird einer kostenfreien Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Tarifzone 1 des VVS an drei Samstagen, und zwar am 24. Juni, 17. September und 5. November 2023 zugestimmt.
3. Den überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von bis zu 350.000 EUR zur Planung und Durchführung des Klimaaktionstags beim Amt für Umweltschutz, im THH 360 - Amt für Umweltschutz, Amtsbereich 3607020 - Energiewirtschaft, Kontengruppe 44310 - Geschäftsaufwendungen, wird zugestimmt.
4. Die Deckung erfolgt aus THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 440 - sonstige ordentliche Aufwendungen - aus dem Budget Autofreier Sonntag / Stuttgarter Mobilitätswoche.
BM
Pätzold
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt mit der Maßgabe des Ausschusses für Klima und Umwelt
vom 03.03.2023, die B14 am 05.11.2023 zu sperren und in den Autofreien Sonntag/Klima-Aktionstag mit einzubeziehen sowie weitere Aktivitäten durchzuführen.
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