Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
186
9
Verhandlung
Drucksache:
74/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
23.05.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße-, Zentrale Straßenzüge, Empfehlungen des Verkehrskonzepts, Beauftragung der Planung zur Umgestaltung des
öffentlichen Raums
- Einbringung -
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 10.05.2023, GRDrs 74/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Ideensammlungen bzw. Empfehlungen für ein funktionales Verkehrskonzept im Sanierungsgebiet Botnang 1 des Büros Koehler und Leutwein, Karlsruhe, werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Ausschreibung von Planungsleistungen für die Umgestaltung des öffentlichen Raums auf Grundlage der Empfehlungen gemäß Beschlussantrag Nr. 1 und im Rahmen eines europaweiten Verfahrens entsprechend der Vergabeverordnung (VgV) wird zugestimmt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, das im Rahmen eines Vergabeverfahrens gemäß Beschlussantrag 2 ausgewählte Büro mit den Planungsleistungen bis einschließlich zur Entwurfsplanung (Lph. 1-3) zu beauftragen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von 400.000 EUR brutto für die Planungskosten bis zur Entwurfsplanung nach HOAI für Frei- und Verkehrsanlagen inklusive ggf. weiterer erforderlicher Gutachter für z.B. Lichttechnik, Entwässerungskonzept etc. werden im Teilfinanzhaushalt 2022 THH 610, Amt für Stadtplanung und Wohnen, Projekt 7.613038 Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße- AusGr. 7873 Sanierungskosten gedeckt.
5. Die in Anlage 4 genannten zusätzlich wünschenswerten Maßnahmenvorschläge aus dem Bürgerbeteiligungsverfahren werden zur Kenntnis genommen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Pätzold
stellt fest:
Die GRDrs 74/2022 ist ohne Aussprache
eingebracht
.
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